Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der Messe ZUKUNFT HANDWERK 2025

Am 12. März 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Eröffnung inklusive Rundgang der Messe ZUKUNFT HANDWERK 2025 im ICM der Messe München teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Handwerkerland: Wir haben die meisten Handwerksbetriebe mit einer Million Arbeitsplätzen und die meisten Meister. Handwerk, Mittelstand und Familienbetriebe sind das Rückgrat der Wirtschaft. Ohne sie gibt es keinen Wohlstand. Bayern ist enger Partner des Handwerks: Wir bauen die Berufsbildungszentren aus, haben die Meisterausbildung als erstes Bundesland kostenfrei gestellt und einen Tag des Handwerks an Schulen eingeführt. Das duale Ausbildungssystem ist das erfolgreichste der Welt. Doch die Rezession in Deutschland geht auch am Handwerk nicht vorbei. Es braucht deshalb im Bund einen echten Richtungswechsel. Leistung muss sich wieder lohnen. Dazu müssen Energiepreise sowie Einkommens-, Unternehmens- und Erbschaftssteuern runter. Zudem braucht es flexiblere Arbeitszeiten und deutlich weniger Bürokratie. Auch das Bürgergeld muss grundlegend reformiert werden: Wer arbeitet, muss deutlich mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. War heute sehr gern auch wieder beim Messerundgang dabei und habe bei den Metzgern und Bäckern vorbeigeschaut. Unsere Lebensmittel sind weltberühmt – darauf können wir stolz sein!“

Eröffnung des Entwicklungszentrums von Proxima Fusion

Am 11. März 2025 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann an der Eröffnung des Entwicklungszentrums von Proxima Fusion in München teilgenommen. 

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Proxima Fusion ist ein Pionier der Fusionsforschung mit einem klaren Ziel: Das weltweit erste kommerzielle Fusionskraftwerk in den 2030er Jahren. Bayern setzt auf Kernfusion als saubere, sichere und nahezu unerschöpfliche Energiequelle und investiert in die Kernfusionsforschung. Unser Anspruch: Nicht hinterherlaufen, sondern Taktgeber und Spitzenreiter sein! Bayern hat mit dem MPI für Plasmaphysik in Garching, starken Hochschulen und innovativen Startups eine exzellente Forschungs- und Innovationslandschaft. Das lockt Gründer und die klügsten Köpfe nach Bayern und bildet so die perfekte Basis für den Kernfusionsstandort der Zukunft.“

Freistaat und vbw wollen in Afrika Fachkräfte nach deutschem Ausbildungsstandard qualifizieren / Europaminister: „Berufliche Qualifikationen der afrikanischen Bevölkerung verbessern“

Bayerns Staatsminister für Europa­angelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, und der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft – vbw, Bertram Brossardt, haben am 12. März 2025 in der Bayerischen Staatskanzlei in München eine Erklärung unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es, in afrikanischen Staaten Teilqualifizierungsmaßnahmen für Berufe anzubieten, bei denen in Bayern ein Fachkräftemangel herrscht. Das Projekt hat den Namen „Hub4Africa“. Beißwenger: „Bayern nimmt Afrika als Chancenkontinent wahr und verfolgt eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, die für beide Seiten von Nutzen ist. Wir wollen die beruflichen Qualifikationen der Menschen in Afrika verbessern, um einerseits den Einstieg in den afrikanischen Arbeitsmarkt zu erleichtern und Fachkräfte für in Afrika tätige bayerische Unternehmen ausbilden. Andererseits bietet die Maßnahme herausragende Chancen für bayerische Unternehmen ihren Fachkräftemangel in Bayern zu entschärfen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs: Regelungen zur drohenden Gefahr verfassungsgemäß – Rechtsklarheit für Polizei und Bürger

(13.03.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 13. März 2025. Das Gericht wies drei Meinungsverschiedenheiten und eine Popularklage gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) weitestgehend zurück und hat Auslegungshinweise gegeben. Herrmann: „Das Gericht stellte klar, dass die Regelung zur ‚drohenden Gefahr‘ nicht gegen die Bayerische Verfassung verstößt.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz zum landesweiten Probealarm: Weitgehend störungsfreier Test der Warnmittel – Sirenenausbau muss weiter vorangebracht werden

(13.03.2025) „Nach einem ersten Überblick verlief der heutige landesweite Probealarm weitgehend störungsfrei. Insgesamt konnten wir unsere Warnmittel umfassend erproben und die Bürgerinnen und Bürger auf den verschiedenen Wegen erreichen.“ Diese erste Bilanz hat Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann gezogen. Die regional zeitversetzte Auslösung von Cell Broadcast und der Warn-Apps durch die Regierungen habe laut Herrmann pünktlich und ohne nennenswerte Verzögerungen geklappt.

Neue Präsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord – Kerstin Schaller folgt auf Günther Gietl – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Kerstin Schaller ist die ideale Besetzung für dieses Amt.“

(11.03.2025) Chefwechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord: Der Ministerrat hat am 11. März 2025 auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann entschieden, dass Kerstin Schaller zum 1. Mai 2025 neue Präsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord wird. Sie tritt die Nachfolge von Polizeipräsident Günther Gietl an, der nach fast 48 Jahren bei der Bayerischen Polizei, davon mehr als acht Jahre als Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, in den Ruhestand geht. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neue Grenzpolizeiinspektion am Flughafen Memmingen vor – Stärkung des Grenzschutzes an entscheidender Stelle – Weiterer Ausbau der Bayerischen Grenzpolizei

(10.03.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Polizeipräsidentin Dr. Claudia Strößner haben am 10. März 2025 die neue Grenzpolizeiinspektion am Flughafen Memmingen vorgestellt. Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West hat die ehemalige Grenzpolizeigruppe erfolgreich in die eigenständige Grenzpolizeiinspektion Memmingen-Flughafen umgewandelt. Herrmann: „Damit schaffen wir die notwendigen Strukturen für die umfangreiche Arbeit am Flughafen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Reiner Akku-Betrieb für neue Neigetechnikfahrzeuge in Nordostbayern / Einheitliche Neigetechnikflotte für ganz Bayern vorgesehen /Nötige Infrastruktur für reinen Akku-Betrieb wurde ermittelt / Freistaat möchte DB InfraGO mit Planung beauftragen

(12.03.2025) Für die beiden bayerischen Neigetechnik-Netze im Allgäu und in Nordostbayern soll ein einheitliches Neufahrzeug entwickelt werden. Geplant ist ein reines Akku-Fahrzeug mit Nachlademöglichkeit aus der Oberleitung. Dies verspricht günstigere Entwicklungs-, Anschaffungs- und Betriebskosten für die Flotte. Ergänzende Untersuchungen haben ergeben, dass dies mit einem überschaubaren Infrastruktur-Ausbau möglich ist. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neuauflage des Arbeitszeitkontos für Grundschullehrkräfte / Kürzere Ansparphase und frühere Rückgabe im neuen Arbeitszeitkonto – Individuelle Ausgleichsmöglichkeiten für zu viel geleistete Mehrarbeit.

(14.03.2025) Die Rahmenbedingungen für die Unterrichtsversorgung für das Schuljahr 2025/2026 stehen. Bereits Ende Februar hatte Bayerns Kultusministerin Anna Stolz ein umfassendes Maßnahmenpaket präsentiert, das das Ergebnis eines breit angelegten Dialogprozesses mit der bayerischen Schulfamilie darstellt. Ein Teil des Gesamtkonzepts ist das 2020 eingeführte Arbeitszeitkonto für Grundschullehrkräfte. Dieses muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs neu aufgesetzt werden.

Anna Stolz: „Wir wollen unsere Gesellschaft inklusiver machen“ / Vereinbarung zum Pooling von Schulbegleitungen an Förderschulen von Kultusministerin und Bezirketagspräsident unterzeichnet

(13.03.2025) Kultusministerin Anna Stolz und Franz Löffler, Präsident des Bayerischen Bezirketags, haben an der Thea-Diem-Schule in Unterhaching gemeinsame Empfehlungen zum Pooling von Schulbegleitungen an Förderschulen unterzeichnet. Das Konzept des Poolings von Schulbegleitungen basiert auf der Idee, anstelle von individuellen 1:1-Begleitungen eine schülerübergreifende Unterstützung anzubieten. 

Wortgewandt und ausgezeichnet – Bayerns Schülerzeitungen sind spitze! / Kultusministerin Anna Stolz gratuliert den erfolgreichen bayerischen Redaktionen beim Schülerzeitungswettbewerb der Länder.

(10.03.2025) Bayerns junge Journalismustalente überzeugen durch ihre kreative und kompetente Feder: Beim bundesweiten Schülerzeitungswettbewerb der Länder gehen 12 der insgesamt 35 Auszeichnungen an bayerische Redaktionen. Kultusministerin Anna Stolz freut sich sehr über das erfolgreiche Abschneiden und gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern: „Schülerzeitungen informieren nicht nur über wichtige Themen der jungen Generation, sondern verleihen ihr auch eine wertvolle und kräftige Stimme.“

„Schulbibliotheken sind Orte des Wissens und der Inspiration“ / Weitere Schulbibliotheken aus ganz Bayern mit Gütesiegel ausgezeichnet.

(10.03.2025) Weitere 46 Schulbibliotheken aus allen Schularten und Regierungsbezirken erhalten die Auszeichnung mit dem Gütesiegel „Treffpunkt Schulbibliothek – Fit in Medien“. Kultusministerin Anna Stolz gratuliert den Prämierten: „Schulbibliotheken sind wahre Orte des Wissens, der Begegnung und der Inspiration! Denn eines ist klar, Lesen ist der Schlüssel zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe.“ 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER UND SCHÖFFEL: STARTSCHUSS FÜR ONLINE-HEIMATDIALOG – HEIMAT MIT NUR WENIGEN KLICKS AKTIV MITGESTALTEN! / Fortsetzung der Bürgerdialoge online vom 14. März bis 14. April // digital, einfach, rund um die Uhr und überall

(14.03.2025) „Starten Sie mit uns gemeinsam in den Online-Heimatdialog! Diskutieren Sie über gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den demografischen Wandel und seine Auswirkungen auf unsere Heimat Bayern. Nach den Vor-Ort-Bürgerdialogen können Sie ab sofort online – unabhängig von Ort und Zeit –Bayerns Zukunft mitgestalten. Ihre Anregungen, Ideen und Diskussionen geben uns wichtige Impulse für die bayerische Heimatpolitik.“

FÜRACKER UND BERNREITER: UMFASSENDE SANIERUNG DER FELDHERRNHALLE STARTET! / Freistaat investiert bis zu 12,15 Millionen Euro // 3 Jahre Bauzeit geplant

(12.03.2025) „Die Feldherrnhalle ist prägend für das Münchner Stadtbild zwischen Residenz, Hofgarten und Theatinerkirche. Sie ist Kulisse für zahlreiche Veranstaltungen, aber auch ein Ort der Reflexion über die Geschichte Deutschlands und wichtiger Teil unserer Erinnerungskultur. Nach 60 Jahren seit der letzten großen Instandsetzung investiert der Freistaat jetzt bis zu 12,15 Millionen Euro in die Sanierung und Restaurierung der Feldherrnhalle. Nach der intensiven Planungsphase starten nun die Bauarbeiten.“

FÜRACKER: STARTSCHUSS ZUR ANMELDUNG FÜR EIN DUALES STUDIUM IM ÖFFENTLICHEN DIENST IN BAYERN! / Bis 14. Juli 2025 online anmelden // Studienbeginn im Herbst 2026 // Vielfalt, Sicherheit und ein faires Gehalt

(11.03.2025) „Ihr Sprungbrett in die Zukunft! Unser duales Studium im Öffentlichen Dienst in Bayern bietet Ihnen vielfältige Aufgaben, ein sicheres Einkommen, flexible Arbeitszeitgestaltung und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ab 2026 stehen über 1.500 spannende duale Studienplätze zur Verfügung – sei es bei Regierungsbehörden, Landratsämtern, Gerichten, Finanzämtern oder der Polizei. Bewerben Sie sich jetzt online und starten Sie Ihr duales Studium beim Freistaat Bayern“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum Start des Auswahlverfahrens am 12. März 2025.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Gotthardt: „EU-Regionalförderung muss einfach, planbar und regional verankert bleiben“

(13.03.2025) Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt eröffnet in München die Konferenz des Transnationalen Netzwerks für die EU-Strukturfonds. Über 120 Experten für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aus ganz Europa sowie Vertreter der EU-Kommission und der Bundesregierung kommen dabei zusammen, um praxisnahe Lösungen für eine effizientere und unbürokratischere EU-Regionalförderung zu erarbeiten.

Aiwanger: „Das Handwerk in Bayern ist stark, die digitale Transformation ist unverzichtbar, um Produktivität und Effizienz weiter zu steigern.“

(12.03.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Handwerksbetrieben in Bayern versichert, sie bei den Herausforderungen der Zukunft weiter kraftvoll zu unterstützen und dazu die Digitalisierung weiter voranzutreiben. Im Rahmen der Eröffnung der Internationalen Handwerksmesse erklärte Aiwanger: „Das Handwerk leidet unter Bürokratie und Fachkräftemangel. Die Betriebe sind aber stark und haben erkannt, dass die digitale Transformation eine große Chance ist, ihre Produktivität und Effizienz zu steigern.“

Aiwanger: „Wir wollen die Partnerschaft mit den USA weiter pflegen, unsere Firmen arbeiten traditionell gut zusammen und das soll so bleiben“

(10.03.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den neuen US-Generalkonsul in München, Dr. James N. Miller, zur Diskussion über die aktuellen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen empfangen. Aiwanger: „Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Exportmarkt für bayerische Unternehmen und nach China der zweitwichtigste Handelspartner insgesamt.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Schutzstrategie für den Altmühlsee wird ausgebaut / Gewässerqualität soll weiter verbessert werden

(12.03.2025) Mit einer noch umfassenderen Strategie soll die Gewässerqualität des Altmühlsees weiter verbessert werden. Ziel ist es, das Gewässer zu schützen und optimale Bedingungen für Freizeitaktivitäten und Tourismus zu schaffen. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 12. März 2025 in München. Glauber: „Unsere heimischen Seen sind Naturidylle und herrliche Erholungsorte für die Menschen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

„Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten“ – zusätzliche 41,8 Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2025

(12.03.2025) Bayern hat im Nachtragshaushalt 2025 zusätzliche 41,8 Millionen Euro für die Land- und Forstwirtschaft, die ländlichen Räume sowie den Tourismus bereitgestellt. Das entspricht einer Steigerung von 2,1 Prozent und erhöht das gesamte Ausgabevolumen 2025 auf rund 2 Milliarden Euro. „Dass wir trotz der schwierigen Rahmenbedingungen mit dem Nachtragshaushaushalt ein starkes Zeichen setzen können, ist ein starkes politisches Signal.“

„Fördern–Fordern–Voranbringen“: 41 Betriebe mit Staatsehrenpreis für vorbildliche Ausbildung im Gartenbau sowie im Garten- und Landschaftsbau ausgezeichnet

(12.03.2025) Herausragende Ausbildungsbetriebe bieten ihren Auszubildenden viel: zum Beispiel einen Baumpark, den die Azubis selbst gestalten und betreuen, einen Zuschuss zum Führerschein, Kooperationen mit anderen Betrieben, Exkursionen und gemeinsame Aktivitäten wie Kanufahrten oder Volleyball auf dem Bürodach. Amtschef Hubert Bittlmayer zeichnete im Namen von Agrarministerin Michaela Kaniber 31 bayerische Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie zehn Gartenbaubetriebe für besonders vorbildliche Leistungen als Ausbildungsbetriebe mit dem Staatsehrenpreis aus.

Tourismusministerin Kaniber eröffnet das Fachforum VDFU ConnEX in München – „Freizeitparks sind Motor für Tourismus und Wertschöpfung“

(11.03.2025) Bayerns Tourismusministerin Kaniber hat am 11. März 2025 das Fachforum VDFU ConnEX, den zentralen Branchentreffpunkt der deutschen Freizeitwirtschaft, in München eröffnet. „Freizeitparks sind Orte der Freude und des Zusammenkommens. Sie lassen Menschen jeden Alters den Alltag für eine gewisse Zeit vergessen, während sei bleibende Erlebnisse genießen“, so die Ministerin.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Wir schaffen Luft zum Atmen für die Arbeitswelt“ / Forderung der Ministerin nach Arbeitszeitflexibilisierung wird umgesetzt

(09.03.2025) Bayerns Arbeits- und Sozialministerin Ulrike Scharf betont nach erfolgreicher Sondierung von Union und SPD: „Wir schaffen Luft zum Atmen für den deutschen Arbeitsmarkt und die Wirtschaft. Es ist ein ganz starkes Signal der zukünftigen Regierungskoalition im Bund, dass die Arbeitszeitflexibilisierung im Sondierungsergebnis fest verankert ist. Ich fordere seit Jahren die Reform des Arbeitszeitgesetzes im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach verleiht Bayerische Staatsmedaille für Verdienste um Gesundheit, Pflege und Prävention – 16 Bürgerinnen und Bürger für herausragendes Engagement ausgezeichnet

(13.03.2025) Bayerns Gesundheits-, Pflege- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat am 13. März 2025 16 engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Bayerischen Staatsmedaille für Verdienste um Gesundheit, Pflege und Prävention ausgezeichnet. Gerlach betonte anlässlich der feierlichen Verleihung in der Residenz in München: „Die heute Geehrten sind Vorbilder und Menschen der Tat, die für das Wohl anderer Verantwortung übernehmen. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Ich danke ihnen daher im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung herzlich!“

Gerlach setzt sich für bessere Arzneimittelversorgung in Deutschland ein – Runder Tisch von Bayerns Gesundheitsministerin mit pharmazeutischen Unternehmen und Verbänden in München

(13.03.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich für eine bessere Arzneimittelversorgung in Deutschland ein. Gerlach betonte am 13. März 2025 anlässlich eines Runden Tischs mit pharmazeutischen Unternehmen und Verbänden in München: „Noch immer kommt es bei einzelnen Arzneimitteln zu Lieferengpässen. Ein Grund dafür ist, dass zu viele Wirkstoffe generischer Medikamente an nur wenigen Orten in Drittstaaten hergestellt werden.“

Gerlach stärkt Start-ups im Gesundheitswesen – Politik und Selbstverwaltung unterzeichnen Absichtserklärung – Bayerns Gesundheitsministerin: Initiative fördert Bayern als führenden Standort für digitale Gesundheitsinnovationen

(12.03.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach treibt die digitale Innovation im Gesundheitswesen voran. Gerlach betonte am 12. März 2025 in München anlässlich eines Treffens mit den TUM Venture Labs sowie Vertreterinnen und Vertretern von Start-ups und der Selbstverwaltung, darunter die Ärzte- und Zahnärztekammern und die gesetzlichen Krankenkassen: „Wir haben eine gemeinsame Vereinbarung zur Förderung von Gesundheits-Start-ups unterzeichnet. Durch eine enge Zusammenarbeit treiben wir die Entwicklung digitaler und innovativer Lösungen voran.“