Bayerische Staatskanzlei

Bayerische Landesausstellung 2024: Tassilo, Korbinian und der Bär

Am 6. Mai 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kardinal Reinhard Marx, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Wissenschaftsminister Markus Blume an der Eröffnung der Bayerischen Landesausstellung „Tassilo, Korbinian und der Bär – Bayern im frühen Mittelalter“ in Freising teilgenommen. 

Die Bayerische Landesausstellung erzählt vom Land und vom Leben der Bajuwaren, von der königsgleichen Herrschaft der Agilolfinger, von den Anfängen der Kirche und von Schatz und Schicksal des mächtigen Herzogs Tassilo. Veranstalter sind das Haus der Bayerischen Geschichte und die Erzdiözese München und Freising. 
Die Bayerische Landesausstellung ist im Diözesanmuseum Freising von 07. Mai bis 03. November 2024 zu sehen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das frühe Mittelalter ist eine sagenumwobene Zeit: Die Ausstellung im weltweit anerkannten Diözesanmuseum beleuchtet die Anfänge unserer Christianisierung, das Leben der Bajuwaren und die königsgleiche Herrschaft der Agilolfinger. Bayern bekennt sich als Kulturstaat zu seiner reichen Geschichte und dem christlichen Menschenbild. Der Glaube bietet Halt und Orientierung. Nur wer seine Herkunft kennt, findet den richtigen Weg für die Zukunft. Herzlichen Dank allen, die diese prachtvolle Landesausstellung konzipiert und ermöglicht haben – und den Besucherinnen und Besuchern große Freude damit!“

Kabinettssitzung am 7. Mai 2024

Am 7. Mai 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Ministerrates geleitet. Das Kabinett befasste sich insbesondere mit europapolitischen Themen.

Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Europaminister Eric Beißwenger und Digitalminister Dr. Fabian Mehring. 

Aufsichtsratssitzung mit anschließender Gesellschafterversammlung der Internationale Münchner Filmwochen GmbH

Am 08. Mai 2024 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann an der Aufsichtsratssitzung mit anschließender Gesellschafter­versammlung der Internationale Münchner Filmwochen GmbH teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Bald ist es wieder so weit – wir freuen uns auf das 41. Filmfest München: Ja, wir können Film. Das Filmfest München hat sich als das Cannes an der Isar etabliert. Vom 28.06. bis 07.07.24 bringt das Filmfest wieder Fans und Filmschaffende aus aller Welt in die Landeshauptstadt und zaubert Hollywood-Glamour. Auch der schönste rote Teppich Deutschlands kommt nicht ohne solide Finanzen und eine gute Geschäftsführung aus. Dafür trägt die Internationale Münchner Filmwochen GmbH mit Geschäftsführer Christoph Gröner Sorge. Vielen Dank an alle Beteiligten in Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat, die sich mit Hingabe und Herzblut für das Filmfest engagieren.“

Lateinamerika-Forum Bayern 2024 der IHK Schwaben

Am 6. Mai 2024 hat Bayerns Staatsminister für Europa­angelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, am Lateinamerika-Forum Bayern 2024 der IHK Schwaben teilgenommen und einen Impulsvortrag zur Chancenregion Lateinamerika gehalten. 

Europaminister Eric Beißwenger: „Lateinamerika ist ein junger, dynamischer Markt mit einem großen Wirtschaftswachstum. Der Kontinent kann sich zu einem Wachstumsmotor der Weltwirtschaft entwickeln. Bayern ist Innovationstreiber in Deutschland und Europa. Also: viel Spielraum für Kooperationen!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Kick-off der Bayern-Allianz gegen Desinformation – Digitalminister Mehring und Innenstaatssekretär Kirchner geben erste Partner und Maßnahmen bekannt: „Bayern sagt Desinformation den Kampf an“

(08.05.2024) Beim Startschuss der Bayern-Allianz gegen Desinformation am 8. Mai 2024 haben Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner die Gründungspartner sowie erste konkrete Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation im digitalen Raum vorgestellt. Die Gründung dieser Allianz hatten das Bayerische Staatsministerium für Digitales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration angesichts der Zunahme von gezielter Desinformation bereits Anfang April angekündigt.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vaterschaftsanerkennung endlich reformieren und Missbrauch beenden – Beschluss der Innenministerkonferenz schon drei Jahre alt

(03.05.2024) „Die Bundesregierung muss jetzt schnell das Verfahren zur Vaterschaftsanerkennung reformieren. Schon vor drei Jahren hat die Innenministerkonferenz das Bundesinnenministerium dazu aufgefordert. Es ist höchste Zeit, dass die Ampel-Koalition dieses Thema angeht und Missbrauch unterbindet.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur angekündigten Gesetzesinitiative der Bundesregierung. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Enge Zusammenarbeit zwischen Salzburg und Bayern bei Straße und Schiene / Abstimmungen für störungsfreien Verkehr über die Alpen wichtig / Länderübergreifende Zusammenarbeit bei Bus und Bahn / Bahn-Ausbau zwischen München und Salzburg 

(09.05.2024) Ein ganzes Bündel an grenzüberschreitenden Verkehrsfragen erörterte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter mit seinem Salzburger Amtskollegen, Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, in Bernau am Chiemsee.

Fachtagung LASTEN.RAD.BAYERN in Gunzenhausen macht Potenziale von Lastenrädern deutlich / Lastenräder als wichtiges Element im Verkehrsmix / Kommunen berichten von Erfahrungen mit Lastenrädern, auch im ländlichen Raum / Themenmesse informiert über Infrastruktur, Mietsysteme und Fördermöglichkeiten

(07.05.2024) Lastenräder erfahren seit einigen Jahren einen regelrechten Boom – und werden so zu einem wichtigen Element im Verkehrsmix. Dem hochaktuellen Thema widmete sich die diesjährige, 10. Bayerische Fachtagung Radverkehr unter dem Titel LASTEN.RAD.BAYERN, veranstaltet vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB) sowie der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern).

Modernes Energiekonzept in Traunstein: Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter eröffnet Photovoltaik-Anlage am Tunnel Ettendorf / PV-Anlage liefert 30.000 kWh Strom für Tunnelbeleuchtung / Umrüstung auf modernste LED-Technik und Öko-Stromvertrag / Weitere PV-Anlagen an Tunneln geplant

(07.05.2024) Der Freistaat Bayern setzt auch im Verkehrsbereich auf erneuerbare Energien: Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat am 7. Mai 2024 in Traunstein eine Photovoltaik-Anlage eröffnet, die den circa 760 Meter langen Tunnel Ettendorf mit Strom versorgt. „Straßentunnel brauchen im laufenden Betrieb sehr viel Energie, vor allem für die Beleuchtung, aber auch für Betriebs- und Sicherheitstechnik“, so Bernreiter.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern geht konsequent gegen Hasskriminalität gegen Politikerinnen und Politiker vor / Justizminister Eisenreich: „Ich begrüße die Beschlüsse der Innenministerkonferenz. Wer Politikerinnen und Politiker mit Worten oder Taten angreift, muss in Bayern mit Konsequenzen rechnen.“ / „Bayern hat sich bereits im Herbst 2023 für eine Strafschärfung eingesetzt.“

(08.05.2024) Die brutalen Angriffe auf Politikerinnen und Politiker haben eine notwendige Debatte ausgelöst. Auch in Bayern kam es im vergangenen Jahr laut Polizeilicher Kriminalstatistik zu 1.013 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger, 577 davon im Internet. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Hass und Gewalt haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen.“

Strafrecht im neuen digitalen Zeitalter / Metaverse und Generative KI / Fachtagung im Bundesministerium der Justiz am Puls der Zeit

(06.05.2024) Das Bundesministerium der Justiz veranstaltet am 6. Mai 2024 eine Fachtagung zum Thema Strafrecht im neuen digitalen Zeitalter – Metaverse und Generative KI. Bei dieser werden sich die Teilnehmenden mit den rasanten Entwicklungen in den Bereichen des Metaverse und der Generativen KI und den Möglichkeiten und Herausforderungen, die sich daraus für das Strafrecht ergeben, beschäftigen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Prüfungsstart an der FOSBOS / Rund 27.500 Schülerinnen und Schüler legen Prüfungen zum Fachabitur und Abitur an Beruflichen Oberschulen ab. Kultusministerin Anna Stolz drückt die Daumen.

(08.05.2024) Am 10. Mai 2024 beginnen für rund 27.500 bayerische Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Fachoberschulen (FOS) und Berufsoberschulen (BOS). Kultusministerin Anna Stolz wünscht den Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmern viel Erfolg: „Für die anstehenden Prüfungen wünsche ich Euch allen viel Erfolg und gute Nerven.“

Fit für die Zukunft – Landkreis Ebersberg wird als „Digitale Bildungsregion“ ausgezeichnet / Herr Amtschef Martin Wunsch verleiht im Rahmen der Initiative „Bildungsregionen in Bayern“ das Qualitätssiegel an den Landkreis Ebersberg.

(06.05.2024) Der Landkreis Ebersberg ist schon seit 2015 offiziell „Bildungsregion in Bayern“. Dieses Qualitätssiegel erhalten Regionen, die passgenaue Bildungsangebote schaffen und den Zusammenhalt der verschiedenen Bildungspartner in der Region stärken. Mit der zusätzlichen Auszeichnung als „Digitale Bildungsregion“ wird dem Landkreis nun eine weitere Ehre zuteil.

Gedenkfeier zum 79. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau / Kultusministerin Anna Stolz erinnert an das Leid der Opfer und warnt vor wachsendem Antisemitismus

(06.05.2024) Anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau gedachte Kultusministerin Anna Stolz am 5. Mai 2024 der Opfer des NS-Regimes, die im KZ-Dachau und seinen Außenlagern interniert waren: „Das Leid der Opfer, der Mut der Befreier und der Einsatz der Überlebenden, die seither die Erinnerung wachhalten, sind uns Mahnung und Auftrag zugleich, denn unser demokratisches Miteinander steht vor großen Herausforderungen!“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Eröffnung des ersten Forschungsbaus an der Universität Regensburg – Blume: „RUN ist in Stein, Beton und Glas gegossener Exzellenz-Ritterschlag“ / 61 Millionen Euro Investition für interdisziplinären Forschungsbau – modernste Labore und Räume für rund 90 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

(08.05.2024) Historischer Tag für die Universität Regensburg: Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 8. Mai 2024 den ersten Bau aus dem Bund-Länder-Programm für Forschungsbauten in der Geschichte der Universität eröffnet. Vor Ort betonte Blume: „RUN – der Name ist Programm: An der Universität Regensburg läuft’s einfach.“

20 Jahre klug verbunden: Elitenetzwerk Bayern beeindruckt zum Jubiläum mit Superlativen / Bundesweit einzigartiges Modell staatlicher Begabtenförderung mit über 15.000 Mitgliedern – jährlich über 20 Millionen Euro Förderung –Wissenschaftsminister Blume: „Das Elitenetzwerk ist unsere bayerische Talentschmiede“

(06.05.2024) Über 15.000 Mitglieder, mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr, 31 Elitestudiengänge und zahlreiche außergewöhnliche Karrieren: Das Elitenetzwerk Bayern kann zum 20. Geburtstag eine beeindruckende Bilanz vorweisen.

Bücher Lehmann in Nördlingen ist „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ 2023 / Kunstminister Markus Blume verleiht Auszeichnung im schwäbischen Nördlingen – Blume: „Kreativ, innovativ und mit ganz viel Liebe zur Literatur – so geht Buchhandlung in der zweiten Generation!“

(05.05.2024) „Bücher Lehmann in Nördlingen ist ‚Bayerns Buchhandlung des Jahres‘ 2023“, freut sich Kunstminister Markus Blume bei der Verleihung der Auszeichnung am 4. Mai 2024 im schwäbischen Nördlingen. „Kreativ, innovativ und mit ganz viel Liebe zur Literatur – so geht Buchhandlung in der zweiten Generation!“

100-jähriges Jubiläum für 27 Chöre und Musikkapellen aus Bayern / Kunstminister Markus Blume überreicht Zelter- und Pro Musica-Plaketten für Chöre und Musikkapellen aus Unter-, Ober-, Mittelfranken, Schwaben, Niederbayern und Oberbayern – Blume: „Gelebte Tradition, kulturelle Vielfalt und ehrenamtliches Engagement – das ist der Dreiklang, der Bayern auszeichnet“

(04.05.2024) „27 Chöre bzw. Instrumentalgruppen aus ganz Bayern feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Das sind insgesamt 2.700 Jahre musikalisches Engagement im Freistaat“, freut sich Kunstminister Blume über dieses Jubiläum bei der Auszeichnung der Ensembles für ihren langjährigen Einsatz mit der Zelter- bzw. Pro Musica-Plakette am Samstag im schwäbischen Nördlingen. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die schwache Auftragslage in der Industrie muss ein Weckruf für die Ampel sein“

(08.05.2024) Laut einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts, berichten derzeit knapp 40 Prozent der Industrieunternehmen in Deutschland von einem Auftragsmangel. Besonders betroffen sind energieintensive Branchen wie Textil- oder Papierhersteller, Metallerzeuger und die chemische Industrie.

Aiwanger: „Die Energiewende ist Teamarbeit. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Landesverband Erneuerbare Energien Bayern“

(08.05.2024) Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich mit dem kürzlich neu gegründeten Landesverband Erneuerbare Energien Bayern e.V. (LEE Bayern) zum energiepolitischen Austausch getroffen. Aiwanger begrüßt die Gründung des Interessensverbandes. „Die Energiewende ist Teamarbeit. Wir müssen das ganze in Bayern verfügbare Potenzial nutzen: Biogas, Photovoltaik, Windkraft, Wasserstoff, Wasserkraft und Geothermie.“

Aiwanger: „Die Entscheidung von Infineon ist schmerzhaft und zeigt, dass Deutschland zu hohe Produktionskosten hat – Bayern setzt auf eigenes Chipdesign“

(08.05.2024) Der Halbleiterhersteller Infineon plant den Abbau mehrerer Hundert Arbeitsplätze am Produktionsstandort Regensburg. Diese Entscheidung hat der Konzern bekannt gegeben. Der Stellenabbau soll jedoch ohne Kündigungen erfolgen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Entscheidung von Infineon ist schmerzhaft und zeigt, dass Deutschland beispielsweise bei den Energiekosten zu teuer ist.“

Aiwanger: „Die bayerisch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen haben ein Rekordhoch erreicht – Mit der Wasserstoff-Vereinbarung denken wir den Hochlauf der H2-Wirtschaft europäisch“

(06.05.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat bei einem Besuch in der Tschechischen Republik eine Absichtserklärung (Letter of Intent) zur engen Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff unterschrieben. Aiwanger unterzeichnete die Vereinbarung gemeinsam mit dem tschechischen Minister für Industrie und Handel, Jozef Sikela, nach einem Gespräch in Sokolov.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER: HEIMAT GENIESSEN UND NATUR ERLEBEN / STARTSCHUSS FÜR DIE BAYERNTOURNATUR 2024

(06.05.2024) Die 24. BayernTourNatur startet in die Sommersaison: Mehr als 4.000 Veranstaltungstermine in ganz Bayern bis Ende Oktober umfasst das vielfältige Programm – und wöchentlich kommen weitere dazu. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 6. Mai 2024 bei der Auftaktveranstaltung im Stadtwald Augsburg: „Heute geben wir den Startschuss für ein buntes Veranstaltungsjahr 2024.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Landwirtschaftsministerin Kaniber eröffnet diesjährige Erdbeersaison gemeinsam mit bayerischer Erdbeerkönigin

(09.05.2024) Von vielen wird sie sehnsüchtig erwartet – die heimische Erdbeerzeit. Mit ihr kommt ein fruchtig-süßer Genuss aus regionalem Anbau in die Küche und in verschiedensten Formen auf den Tisch. Am 9. Mai 2024 eröffnete Staatsministerin Michaela Kaniber gemeinsam mit der 1. Bayerischen Erdbeerkönigin, Alexandra Stömmer, symbolisch die bayerische Erdbeersaison.

Bayern legt vor: „Gemeinsam für schlankere Bürokratie“ – Agrarministerium stellt Ergebnisse der Umfrage vor

(08.05.2024) Das Ziel von Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber ist klar: Bäuerinnen und Bauern ebenso wie die Verwaltung von Bürokratie zu entlasten. Um dies zu realisieren, hat das Landwirtschaftsministerium ein Verfahren aus vier Schritten gestartet. Am Beginn stand die Befragung von Bayerns Landwirtinnen und Landwirten.

Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber zur neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der BayTM gewählt

(07.05.2024) Die Mitglieder des Aufsichtsrats der Bayern Tourismus Marketing GmbH (BayTM) haben Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie übernimmt das Amt für die laufende Amtsperiode bis 2026 in Nachfolge von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

Wichtige Frist für landwirtschaftliche Betriebe in Bayern: Am 15. Mai endet die Antragsfrist – Ämter unterstützen

(07.05.2024) Landwirtinnen und Landwirte, die den Mehrfachantrag 2024 noch nicht gestellt haben, sollten sich beeilen. Die Frist für die Abgabe des Antrags endet am 15. Mai 2024. Darauf weist das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus hin.

Großer Vordenker für den ländlichen Raum: Ministerin Kaniber würdigt Lebenswerk des Geodäten Holger Magel

(06.05.2024) Das Vermessen der Welt zählt zu seiner Leidenschaft, genauso wie die bayerische Dorferneuerung, zu deren geistigen Vätern er gehört, und natürlich die Stärkung des ländlichen Raumes generell: die Rede ist von Professor Holger Magel – ein bayerischer Geodät mit internationalem Ruf.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Wir brauchen ein modernes Arbeitszeitgesetz für unsere Familien!“ / Vatertag am 9. Mai

(08.05.2024) Immer mehr Väter nehmen Elternzeit. Bei Inanspruchnahme von Elterngeld beteiligen sich Väter zu mehr als 50 Prozent – ein Spitzenwert im Vergleich mit anderen Bundesländern in Deutschland. Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Bayern ist Familienland! Väter wollen das Leben ihres Kindes von Anfang an begleiten und sich an der gemeinsamen Erziehung beteiligen.“

Scharf: „Gemeinsam stark gegen Radikalisierung und Antisemitismus – online und offline!“ / Expertenkreis mit der Europäischen Janusz Korczak Akademie zu Herausforderungen der Digitalisierung in der Radikalisierungsprävention

(08.05.2024) Erfolgreiche Präventionsarbeit muss sich den technischen und digitalen Entwicklungen, wie der in der KI, anpassen. Deshalb lud die Europäische Janusz Korczak Akademie (EJKA) gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) zu einem Expertenkreis mit Fachkräften, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ein.

Scharf: „Klare Werte und Kompetenz zur Differenzierung sind das Lebenselixier unserer Demokratie“ / Mach mit – für Deine Demokratie“: Jugendministerin stellt Maßnahmen der außerschulischen Demokratiebildung vor

(08.05.2024) In herausfordernden Zeiten, in denen unserer Demokratie von vielen Seiten unter Beschuss steht, kommt der Demokratiebildung in der Jugendarbeit eine herausragende Rolle zu. Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf stellte am 8. Mai 2024 zusammen mit Philipp Seitz, Präsident des Bayerischen Jugendrings, und Erwin Maurer, Projektleiter „Fest der Demokratie“ vom Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg, Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Demokratiebildung junger Menschen vor.

Scharf: „Wir dürfen die Schoa niemals vergessen!“ / Weltweiter Holocaust Gedenktag Jom HaShoah

(06.05.2024) Anlässlich des Gedenktags am 6. Mai 2024 für die ermordeten Jüdinnen und Juden während der Schoa betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Heute sind wir im Gedenken vereint und machen das unmenschliche Leid, das jüdische Bürgerinnern und Bürger im Nationalsozialismus erfahren haben, sichtbar. Die Erinnerung an die Schoa bedeutet auch, dass Antisemitismus nicht überwunden ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Bayern stärkt Krankenhausversorgung weiter – Bayerns Gesundheitsministerin: Krankenhausplanungsausschuss gab grünes Licht für strukturelle Verbesserungen

(08.05.2024) Die Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter gestärkt. Der Krankenhausplanungsausschuss (KPA) gab am Abend des 7. Mai 2024 in München grünes Licht für wichtige strukturelle Verbesserungen, wie Bayerns Gesundheitsministerin und Vorsitzende des Krankenhausplanungsausschusses Judith Gerlach am 8. Mai 2024 mitteilte: „Die hervorragend aufgestellte stationäre Versorgung in Bayern ist einer der Eckpfeiler der hohen Lebensqualität im Freistaat. Wir setzen alles daran, diese zu erhalten und fortzuentwickeln.“

Gerlach: Bayern setzt sich für eine Stärkung der EU als medizinischer Forschungs- und Produktionsstandort ein – Bayerns Gesundheitsministerin: Europäischen Datenraum für Gesundheit fördern

(07.05.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich mit Nachdruck für die Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Arzneimitteln für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Gerlach betonte am 7. Mai 2024 nach einer Sitzung des Ministerrates mit dem Schwerpunkt Europa in München: „Von überragender Bedeutung ist für uns der Erhalt der EU als innovativer Forschungs- und Produktionsstandort.“

Gerlach: Bayern stärkt die Versorgung mit Hebammen weiter – Bayerns Gesundheitsministerin: 2024 bereits 374 Anträge auf den Hebammenbonus und 38 Niederlassungsprämien ausbezahlt

(05.05.2024) Bayern stärkt die Versorgung mit Hebammen weiter. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach anlässlich des Internationalen Hebammentags am 5. Mai 2024 hingewiesen. Gerlach betonte am 5. Mai 2024: „Seit Beginn des Jahres haben wir mit unserem Hebammenbonus und der Niederlassungsprämie mehr als eine halbe Million Euro in die Versorgung mit Hebammen im Freistaat investiert.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Kick-off der Bayern-Allianz gegen Desinformation / Digitalminister Mehring und Innenstaatssekretär Kirchner geben erste Partner und Maßnahmen bekannt: „Bayern sagt Desinformation den Kampf an“

(08.05.2024) Beim Startschuss der Bayern-Allianz gegen Desinformation am 8. Mai 2024 haben Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner die Gründungspartner sowie erste konkrete Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation im digitalen Raum vorgestellt. Die Gründung dieser Allianz hatten das Bayerische Staatsministerium für Digitales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration angesichts der Zunahme von gezielter Desinformation bereits Anfang April angekündigt.

Europapolitischer Schwerpunkt im Ministerrat / Digitalminister Mehring: „Wir brauchen den europäischen Cyber-Airbus“

(07.05.2024) Im Ministerrat hat der bayerische Digitalminister, Dr. Fabian Mehring MdL, von EU-Kommission und EU-Parlament mehr Mut bei Zukunftstechnologien in Form von höheren Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E), mehr Wagniskapital und europäische Aufträge für Start-Ups, weniger Überregulierung und einen Turbo für die digitale Infrastruktur gefordert. Anlass war die Schwerpunktsetzung auf europapolitische Themen in der Sitzung.

Neues Kompetenzzentrum für Open Data / Digitalminister Mehring: „Expertenteam als Booster für innovative Datennutzung“

(06.05.2024) Bayerns neues Open-Data-Portal „open.bydata“ ist innerhalb weniger Monate ein integraler Bestandteil des bayerischen Daten-Ökosystems geworden und auf über 6.500 frei nachnutzbare Datensätze für Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft von mehr als 75 Datenbereitstellern angewachsen. Auf diesem Erfolg bauen das Bayerische Staatsministerium für Digitales und die Bayerische Digitalagentur „byte“ auf und etablieren ein Kompetenzzentrum für Open Data – das open bydata competence center (oc.bydata), welches im Rahmen des Open Data Days München offiziell vorgestellt wurde.

Offener Brief an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien zu Gamesfördermitteln / Gamesminister Mehring: „Förderchaos des Bundes nicht auf Rücken der Games-Branche austragen!“

(04.05.2024) In einem offenen Brief an die Beauftrage der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsministerin Claudia Roth, hat der bayerische Digitalminister Dr. Fabian Mehring seine Kritik an der Gamesförderpolitik der Bundesregierung bekräftigt. Hintergrund ist das bis dato fehlende Förderkonzept hinsichtlich der Ausreichung der bei ihr veranschlagten 33,3 Mio. Euro Haushaltsmittel.