Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Sportpreis 2024 in der Kategorie „Persönlicher Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder  hat den Bayerischen Sportpreis 2024 in der Kategorie „Persönlicher Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“ an Josef Dieter „Sepp“ Maier verliehen.  Die Gala zum Bayerischen Sportpreis findet am Samstag, 12. Oktober 2024, 19.00 Uhr, im Auditorium der „BMW Welt“ am Olympiapark in München statt. Der Bayerische Sportpreis zeichnet alljährlich Stars und Initiativen aus, die in besonderer Weise die positive Wirkung des Sports in der Gesellschaft sichtbar machen und das Sportleben ideenreich gestalten. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Sepp Maier ist ein überragender Sportler und eine Fußball-Legende. Er hat das Torwartspiel beim FC Bayern München und in der Nationalmannschaft komplett neu erfunden. Durch ihn wurde der Torwart erst zum Torwart. Endgültig zum Helden wurde Sepp Maier in der zweiten Halbzeit im WM-Finale 1974. Ohne ihn hätte es mit dem Titel für Deutschland nicht geklappt. Die Verleihung des Sportpreises ist mir eine große Ehre und Freude. Sepp Maier hat mich schon in der Kindheit begeistert. Auch nach seiner aktiven Karriere war er immer ein herausragender Sportsmann. Als Torwart-Trainer gab er sein Wissen und seine Werte an die nächsten Generationen weiter. Sepp Maier steht für Teamgeist, Fairness, Zusammenhalt – und auch Lebensfreude und Humor. Damit ist er ein wichtiges Vorbild und ein großartiger Botschafter Bayerns in der Welt. Herzlichen Glückwunsch!“

Neubürgerempfang 2024 in Nürnberg

Am 10. Oktober 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg Neubürger aus 41 Nationen willkommen geheißen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Welcome to Bavaria, willkommen in Bayern! Bayern steht für Freiheit, Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und Wohlgefühl. Die Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft ist ein Bekenntnis zu unseren Werten. Bei uns gilt ‚leben und leben lassen‘. Wenn aus unterschiedlichen Regionen und Kulturen das Beste eingebracht wird, entsteht eine starke Gemeinschaft – und jeder Einzelne kann nach seiner Fasson glücklich werden. Alles Gute allen Neubürgern! Sie sind eine echte Verstärkung für unser Land.“

Gedenken an die Opfer des 7. Oktober 2023

Am 7. Oktober 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am gemeinsamen Gedenken an die Opfer des 7. Oktober 2023 in der Hauptsynagoge „Ohel Jakob“ mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. Charlotte Knobloch,  in München teilgenommen und ein Grußwort gesprochen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir stehen an der Seite Israels: Das stundenlange Morden der Hamas in Israel war ein barbarischer Terrorakt und ist durch nichts zu rechtfertigen. Den Feinden der Freiheit, Terrorismus und Antisemitismus müssen wir entschlossen entgegentreten. Israel braucht unsere Solidarität und Unterstützung. Das ist Staatsraison, das ist Bürgerpflicht – und das ist auch unsere Pflicht als Menschen. Wir alle wollen Frieden. Der erste Schritt dazu muss die Freilassung aller Geiseln sein. Gleichzeitig lassen wir uns auch in Bayern unser Leben, unsere Freiheit und unsere Kultur nicht nehmen. Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift uns alle an und muss mit unserer ganzen Entschlossenheit rechnen. Das ist unser Schutzversprechen als Freistaat.“

Aushändigungen des Maximiliansordens und Bayerischen Verdienstordens

Am 09. Oktober 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder Maximiliansorden und Bayerische Verdienstorden an verdiente Persönlichkeiten ausgehändigt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Herzlichen Glückwunsch zum `bayerischen Nobelpreis` : Heute hat Wissenschafts-Multitalent Harald Lesch den Maximiliansorden erhalten. Der Orden ist ein sehr exklusiver Kreis mit maximal 100 Trägern. Zudem habe ich Freischwimmerin Leonie Beck aus Würzburg und vier weiteren verdienten Persönlichkeiten aus Forschung und sozialem Engagement den Bayerischen Verdienstorden verliehen. Diese besondere Auszeichnung ist wie ein Ritterschlag. Der Freistaat hat eine lange Tradition in Wissenschaft und Kunst und steht gleichzeitig für Brauchtum und große Gefühle. Das verkörpern die Trägerinnen und Träger von Bayerns höchsten Auszeichnungen. Sie sind besondere Menschen, die Überragendes geleistet haben. Sie sind große Vorbilder für uns alle. Bayern sagt Danke für die Verdienste!“

Kabinettssitzung am 8. Oktober 2024

1. Bayern stellt sich allen Formen des Antisemitismus und jeglichen Zweifeln am Existenzrecht des Staates Israel entschieden entgegen / Mit Gesamtkonzept „Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“ und Gesamtkonzept „Erinnerungskultur“ frühzeitig weitreichende Maßnahmenpakete geschaffen

2. Ministerrat beschließt Regelung zur Einführung einer verpflichtenden Bürger- und Gemeindebeteiligung an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen / Gesetzentwurf geht in die Verbandsanhörung

3. Bundesratsinitiative: Entbürokratisierung des Verfahrens der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAUB)

6. International Open Search Symposium

Am 09. Oktober 2024 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann am 6. International Open Search Symposium teilgenommen und eine Rede gehalten.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann : „Eine Liga für sich – Rundgang im Leibniz-Rechenzentrum in Garching. Bayern ist stolze Heimat eines der leistungsfähigsten Rechenzentren der Welt, dem Leibniz Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Optisch eher schlicht ist das LRZ gleichwohl unverzichtbarer Taktgeber für den Wissenschaftsstandort Bayern. Wir wollen weltweit an der Spitze der technologischen Entwicklung sein. Beim Munich Quantum Valley haben sich Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unternehmen zusammengeschlossen, um den ersten Quantencomputer in Bayern zu realisieren. 3% des BIP investiert Bayern in Forschung und Entwicklung – das ist internationaler Spitzenwert und ein Booster für Wohlstand und Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“

Reise nach Rom und Mailand

Europaminister Eric Beißwenger ist vom 8. bis 9. Oktober 2024 nach Italien gereist und besuchte Rom und Mailand. 

Europaminister Eric Beißwenger: „Die bayerisch-italienische Freundschaft ist etwas ganz Besonderes. Wir sind sehr stolz auf die guten Beziehungen zu Italien und pflegen diese ganz bewusst. Italien ist mit einem Handelsvolumen von fast 29 Milliarden Euro Bayerns zweitwichtigster Handelspartner in der EU. Über 3.000 bayerische Firmen unterhalten Geschäftsbeziehungen nach Italien. Die Wiedervereinigung Deutschlands in Rom zu feiern, ist ein schöner Beweis dafür, dass Bayern und Italien aufs Engste miteinander verbunden sind. Für Bayern haben sich in Europa ganz neue Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eröffnet, die wir heute sehr bewusst und intensiv pflegen.“

Bayerischer Großelterntag am 13. Oktober 2024

Danke, liebe Großeltern!

Als Großeltern sind Sie ein starker Anker für Ihre Kinder und Enkel: Sie sind Wegbegleiter, Ratgeber und wichtige Stützen im Alltag.

Wir in Bayern würdigen Ihr Engagement und feiern an jedem zweiten Sonntag im Oktober den Großelterntag.

Herzlichen Dank für alles, was Sie in unseren Familien leisten.

Einen schönen Großelterntag!

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg: Rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sagen ‚ja‘ zu Deutschland und Bayern

(10.10.2024) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben am 10. Oktober 2024 beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Unter-, Mittel-, und Oberfranken begrüßt. „Sie haben mit Ihrer Einbürgerung ‚ja‘ zur Bundesrepublik Deutschland und ‚ja‘ zum Freistaat Bayern gesagt. Mit Ihrem Entschluss zeigen Sie, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gerne hier leben und Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen“, betonte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt erfolgreiches Einsatzkonzept beim 189. Oktoberfest: Größtmögliche Sicherheit beim größten Volksfest der Welt – Dank an Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst für ausgezeichnete Arbeit

(06.10.2024) Eine positive erste Sicherheitsbilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum am 6. Oktober 2024 zu Ende gehenden 189. Oktoberfest in München gezogen. Laut Münchner Polizei waren in diesem Jahr trotz hohem Besucherandrang insgesamt deutlich weniger Straftaten als in den Vorjahren zu verzeichnen, vor allem weniger Körperverletzungen und Sexualdelikte. Herrmann lobte das erfolgreiche Einsatzkonzept: „Unsere Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst haben für ein hohes Sicherheitsniveau gesorgt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bernreiter: Morgendliche Nahverkehrsbindung zwischen Memmingen und München bleibt erhalten / Ab Dezember zusätzlicher Zug der Linie RE 72 durch Arverio / Start in Memmingen künftig um 7.46 Uhr / Bernreiter: „Beliebte Pendlerverbindung gerettet!“

(09.10.2024) Eine gute Nachricht für Fahrgäste im Allgäu: Trotz einer aus Zürich kommenden zusätzlichen Eurocity-Frühverbindung zwischen Memmingen und München bleibt die morgendliche Nahverkehrsverbindung aus dem Allgäu in die Landeshauptstadt erhalten. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hatte sich mit viel Rückenwind aus der Region in mehreren Gesprächen und Schreiben für den Erhalt der Regionalzugverbindung eingesetzt: „Mir war wichtig, dass das gute Nahverkehrsangebot erhalten bleibt.“

Bernreiter: Freistaat steigert Kapazitäten in Regionalzügen München – Würzburg und Nürnberg – Stuttgart / Verdopplung der Sitzplätze bei besonders stark ausgelasteten Zügen / Bei RE 80 München – Würzburg Steigerung der Kapazität bei 21 Verbindungen pro Woche / Bei RE 90 Nürnberg – Stuttgart sichert Freistaat bereits erfolgte Verbesserungen dauerhaft ab

(08.10.2024) Der Freistaat Bayern reagiert auf die gestiegenen Fahrgastzahlen bei den Linien RE 80 München – Würzburg und RE 90 Nürnberg – Stuttgart und bestellt zusätzliche Kapazitäten. Auf beiden langlaufenden Linien kommt es vor allem durch die Einführung des Deutschlandtickets zu teils sehr vollen Zügen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich und Gesundheits- und Pflegeministerin Gerlach informieren über Demenz und rechtliche Vorsorge / Neue Broschüre „Was ist eine Patienten-Verfügung? Infos in Leichter Sprache“ / Justizminister Eisenreich: „Es ist wichtig, rechtzeitig Vorsorge für den Fall der Fälle zu treffen. Mit unseren Broschüren erleichtern wir Bürgerinnen und Bürgern den Weg.“ / Gesundheits- und Pflegeministerin Gerlach: „Wir wollen Menschen mit Demenz ein Leben in der Mitte der Gesellschaft ermöglichen.“

(09.10.2024) In Bayern leben rund 270.000 Menschen mit Demenz. Betroffene und ihre Angehörigen sollten sich frühzeitig mit der weiteren Lebensplanung befassen. Wer entscheidet beispielsweise über ärztliche Maßnahmen, wenn Betroffene bei fortgeschrittener Demenz dazu nicht mehr in der Lage sind? Warum ist eine Patientenverfügung wichtig und wie erstellt man sie korrekt? 

Zwei Jahre nach der Gründung des „Legal Tech Colab“ / 27 Teams im Programm / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen in Bayern die Chancen der Digitalisierung nutzen und ein führender Legal Tech Hub werden.“

(08.10.2024) Zwei Jahre nach der Gründung zieht das Fördernetzwerk für Start-ups im Bereich der Digitalisierung der juristischen Arbeit eine erfreuliche Zwischenbilanz. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich beim Jahres-Event des LTC: „Eine geniale Idee allein reicht oft nicht aus. Es fehlt häufig an finanziellen Mitteln, an Erfahrung und an einem professionellen Umfeld. Wir haben daher für Start-ups einen Inkubator und Akzelerator geschaffen, der Gründerinnen und Gründer unterstützt, ihre zukunftsfähigen Geschäftsideen erfolgreich umzusetzen.“

Die Amtsgerichte in Bayern führen die elektronische Akte in Nachlasssachen regulär ein / Justizminister Eisenreich: „Die bayerischen Amtsgerichte führen die E-Akte im Regelbetrieb in Nachlasssachen ein. Die Justiz treibt die Digitaloffensive voran.“

(08.10.2024) Die Regeleinführung der E-Akte an den bayerischen Gerichten in Nachlasssachen hat am 7. Oktober 2024 begonnen. Bis zum 20. Oktober 2025 soll die Regeleinführung der E-Akte in Nachlasssachen an allen 73 bayerischen Amtsgerichten abgeschlossen sein. Bis heute wurden über 1.250.000 Verfahren rein elektronisch geführt. 

Empfang der neuen Studierenden des Fachbereichs Rechtspflege im Justizpalast München / Justizminister Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass Sie sich für ein Studium bei der bayerischen Justiz entschieden haben. Der Nachwuchs im Bereich Rechtspflege leistet wertvolle Arbeit. Sie sind für die bayerische Justiz unverzichtbar.“ / Besuch der Weiße-Rose-Dauerausstellung

(07.10.2024) Herzlich Willkommen in der Justizfamilie: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich begrüßt am 7. Oktober 2024 über 180 junge Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter im Justizpalast München. Eisenreich: „Die Wurzeln des Berufs des Rechtspflegers reichen weiter als 100 Jahre zurück. In den vergangenen Jahrzehnten haben die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger als eigenständiges Organ der Gerichtsverfassung immer mehr an Bedeutung gewonnen.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

„P-Seminar-Preis 2024“: 27 Regionalsieger stehen fest / Gemeinsamer Wettbewerb von Kultusministerium, vbw, bbw und Eberhard von Kuenheim Stiftung der BMW AG – Finale im Dezember

(10.10.2024) Nachdem die Schülerinnen und Schüler im vergangenen Schuljahr in ihren Projekt-Seminaren Ideen entwickelt, Konzepte erstellt und umgesetzt haben, stehen die 27 regionalen Preisträger des „P-Seminar-Preises 2024“ fest, die in den kommenden Wochen in den Bezirken der Ministerialbeauftragten für die Gymnasien ausgezeichnet werden. Aus den 27 Regionalsiegern erfolgt die Ermittlung der vier Landessieger, die am 2. Dezember 2024 von Kultusministerin Anna Stolz sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kooperationspartner mit dem „P-Seminar-Preis 2024“ geehrt werden.

Fest an der Seite Israels / Kultusministerin Anna Stolz betont die Einzigartigkeit der bayerisch-israelischen Freundschaft

(07.10.2024) Am 7. Oktober jährt sich der Überfall der Hamas auf Israel zum ersten Mal. Bei dem Terrorangriff starben rund 1.200 Menschen, mehr als 250 Geiseln wurden aus ihren Familien gerissen. Kultusministerin Anna Stolz, die nur wenige Wochen nach dem Terrorangriff persönlich in die betroffenen Gebiete reiste, betont nun anlässlich des Jahrestages die enorme Bedeutung der bayerisch-israelischen Beziehungen: „Vor genau einem Jahr ermordeten Terroristen der Hamas unschuldige Menschen in Israel. Ich verurteile diesen Terrorakt aufs Schärfste.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Neue Zeitrechnung bei der Rückgabe von NS-Raubgut in Deutschland“ / Bayerns Kunstminister Markus Blume zur heutigen Entscheidung der KulturMK – Beschluss der Kulturministerkonferenz zur Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit

(09.10.2024) „Endlich Rechtssicherheit statt soft law: Mit dem heutigen Beschluss von Bund, Ländern und Kommunen beginnt in Deutschland eine neue Zeitrechnung bei der Rückgabe von NS-Raubkunst. Er bedeutet eine signifikante Verbesserung des Restitutionsgeschehens. Verbindliche Entscheidungen lösen unverbindliche Empfehlungen ab“, kommentiert Bayerns Kunstminister Markus Blume die Entscheidung vom 9. Oktober 2024 zur Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit.

„Toperfolg für Bayerns Universitäten“: europa- und deutschlandweit vorne mit dabei / Wissenschaftsminister Blume zur renommierten Rangliste des Hochschul-Magazins „Times Higher Education“ – TUM ist beste Universität in der Europäischen Union – TUM und LMU auf den ersten beiden Plätzen im nationalen Vergleich

(09.10.2024) Die beiden bayerischen Exzellenz-Universitäten Technische Universitäten München (TUM) und Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) sind Deutschlands beste Universitäten und weltweit vorne mit dabei. In den Times Higher Education World University Rankings 2025 rangiert die TUM auf Platz eins, die LMU auf Platz zwei im Bundesvergleich.

Meilenstein für jüngste Medizin-Fakultät Bayerns: Eröffnung des Medizincampus Augsburg / Fertigstellung des ersten Lehrgebäudes – über eine halbe Milliarde Euro Bauinvestitionen bis 2031 – 1.500 Studienplätze und 100 Professuren

(07.10.2024) Meilenstein für die jüngste Medizin-Fakultät Bayerns: Pünktlich zum Beginn des Wintersemesters hat Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume am 7. Oktober 2024 den neuen Medizincampus Augsburg eröffnet. Anlass ist die Fertigstellung des neuen Lehrgebäudes. „Wir entwickeln in Augsburg einen komplett neuen Hochschulmedizinstandort von der Pike auf – mit großer Fakultät und Uniklinikum. Das ist bundesweit einmalig.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „DEMOGRAFIEPREIS BAYERN 2024“ – NOCH BIS ZUM 20. OKTOBER BEWERBEN / Kreative Ideen und innovative Projekte gesucht – für ein Bayern aller Generationen // Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro

(11.10.2024) „Mit dem ‚Demografiepreis Bayern 2024‘ zeichnen wir jährlich besonderes Engagement und kreative Ideen für eine lebenswerte Zukunft aller Generationen aus. Bewerben Sie sich noch bis zum 20. Oktober und zeigen Sie mit Ihrem Projekt, wie wir gemeinsam die Zukunft Bayerns demografiefest gestalten können. Es erwarten Sie Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro. Ich freue mich auf Ihre Bewerbung!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum Endspurt der Bewerbungsphase.

FÜRACKER: UNTERDIMENSIONIERTE BUNDESFÖRDERUNG BREMST GLASFASERAUSBAU – BAYERNS  KOMMUNEN BEANTRAGEN ÜBER EINE MILLIARDE EURO FÜR 2024 / Landesobergrenze von nur 295 Millionen Euro dem Förderbedarf im Freistaat nicht angemessen

(10.10.2024) „Unsere Kommunen engagieren sich weiter tatkräftig im Ausbau der digitalen Infrastruktur und belegen so erneut, dass der Bund sein Glasfaserprogramm erheblich unterdimensioniert! Für den aktuellen Förderaufruf haben Bayerns Städte und Gemeinden erneut Bundesmittel in Höhe von über einer Milliarde Euro beantragt. Die Landesobergrenze des Bundesprogramms deckelt die für Bayern verfügbaren Fördermittel dagegen im ersten Schritt auf nur 295 Millionen Euro.“

FÜRACKER: ZUKUNFTSFÄHIGE HEIMATPFLEGE DURCH ENGAGIERTE JUNGE MENSCHEN – „FORUM.HEIMATPFLEGE.KOMMUNAL“ IN MÜNCHEN / Erfahrungsaustausch zum Schwerpunktthema Kinder und Jugendliche in der Heimatpflege // Heimatminister übergibt Förderpreise „Heimatpflege-Ausgezeichnet!“

(08.10.2024) „Heimatpflege hat nicht nur viele unterschiedliche Facetten und Ausdrucksformen, sie ist auch eine wichtige zukunftsgerichtete Aufgabe, die engagierte Menschen braucht. Die Pflege unserer Heimat ist gerade für und durch junge Menschen von großer Bedeutung. Sie tragen dazu bei, die Traditionen und Werte ihrer Heimat lebendig zu halten und gestalten so aktiv deren Zukunft mit.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die Ampel ruiniert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Was muss noch passieren, damit die Politik in Brüssel und Berlin aufwacht?“

(10.10.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger äußerte sich besorgt über die am 10. Oktober 2024 vorgestellte Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2024. Statt eines leichten Wachstums wird nun ein Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,2 Prozent erwartet. Aiwanger bezeichnete dies als „alarmierend“ und betonte, dass dringender Handlungsbedarf bestehe, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.

Aiwanger: „Özdemir verbreitet Weltuntergangsstimmung. Die Bayerischen Wälder leisten einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz“

(09.10.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Aussagen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zur vierten Bundeswaldinventur (BWI) scharf kritisiert. Aiwanger: „Özdemir behauptet, der Wald in Deutschland sei zur Kohlenstoffquelle geworden. Damit verbreitet er eine Weltuntergangsstimmung, die so nicht der Realität entspricht. Auf jeden Fall nicht für die Wälder in Bayern. Die Aussagen des Bundesministers sind irreführend und verunsichern die Menschen.“

Aiwanger: „Mit der Beteiligung stärken wir die Akzeptanz für die Erneuerbaren Energien.“

(08.10.2024) Auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat der Ministerrat die Einführung einer verpflichtenden finanziellen Bürger- und Gemeindebeteiligung an neuen Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen gebilligt. Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbandsanhörung. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Allianz Arena beleuchtet 96 Jahre Klimawandel in Bayern / Start der Klimawoche und 20-jähriges Jubiläum der Bayerischen Klima-Allianz

(10.10.2024) Mit einer einzigartig beleuchteten Allianz Arena startete am 10. Oktober 2024 die Bayerische Klimawoche: Die Allianz Arena wurde dazu in die Farben der bayerischen Klimastreifen getaucht und bildete in 96 Streifen großflächig die zurückliegenden 96 Jahre des Klimawandels in Bayern ab. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu im Rahmen der Auftaktveranstaltung: „Bayern soll bis 2040 klimaneutral werden. Dabei zählt jeder Beitrag. Wir wollen die Menschen zum Mitmachen motivieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Forstministerin Kaniber zur Bundeswaldinventur: Ergebnisse bestätigen eindrucksvoll Bayerns erfolgreiche Waldpolitik

(08.10.2024) Bayerns Wälder werden immer älter, vielfältiger, naturnäher und reicher an Laubbäumen und Totholz. Das belegen die landesweiten Ergebnisse der Bundeswaldinventur (BWI), die Forstministerin Michaela Kaniber am 8. Oktober 2024 vorgestellt hat. „Die Ergebnisse sind eine eindrucksvolle Bestätigung für unseren bayerischen Weg in der Waldpolitik. Sie zeigen, wie erfolgreich und konsequent in Bayern seit vielen Jahren der Aufbau stabiler, zukunftsfähiger Wälder vorangetrieben wird“, so die Ministerin.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Miteinander und füreinander etwas bewegen“ / Staatsempfang:100-jähriges Bestehen der Freien Wohlfahrtspflege Bayern

(10.10.2024) Unter dem Motto: „Miteinander besser“ feiert die Freie Wohlfahrtspflege Bayern dieses Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf würdigte das Engagement der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege am Abend des 10. Oktober 2024 mit einem Staatsempfang im Kaisersaal der Münchner Residenz: „Ihre Verbandsgeschichte lebt von Mitmenschlichkeit, Leistungsbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein. Sie zeigt uns eindrucksvoll, was Menschen durch Miteinander und Füreinander erreichen und bewegen können.“

Scharf: „Wir stärken die Gleichstellung im öffentlichen Dienst“ / Bayern novelliert Gleichstellungsgesetz

(08.10.2024) Die Gleichstellung von Frauen und Männern gehört zu den Grundwerten unseres Zusammenlebens. Das Ziel des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes ist es, die Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst zu fördern. Der Ministerrat hat am 8. Oktober 2024 die Grundlage für die Novellierung des Gesetzes gelegt.

Scharf: „In Bayern haben Seniorinnen und Senioren eine starke Stimme“ / Neuer Orientierungsleitfaden zur Mitwirkung veröffentlicht

(07.10.2024) Gut ein Fünftel der in Bayern lebenden Menschen ist derzeit 65 Jahre alt und älter. Im Jahr 2042 wird die Gruppe rund ein Viertel der bayerischen Bevölkerung ausmachen. Damit gewinnt nicht nur der Ausbau altersgerechter Versorgungsstrukturen für ältere Menschen an Bedeutung, sondern auch deren politische Teilhabe. Das Bayerische Sozialministerium hat dazu einen neuen Leitfaden erstellt. Er soll die Anliegen älterer Menschen unterstützen und voranbringen.

Jugendempfang mit Ministerpräsident und Jugendministerin / „Die Anliegen junger Menschen stehen im Mittelpunkt“

(06.10.2024) Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat gemeinsam mit Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und BJR-Präsident Philipp Seitz zum Jugendempfang in die Münchener Residenz geladen. 500 Gäste aus verschiedenen Bereichen der Jugendarbeit aus ganz Bayern waren dazu eingeladen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder erklärte im Kaisersaal der Residenz: „Die Jugend ist unsere Zukunft. Ihre Stimme und ihre Erfahrungen sind unheimlich wertvoll.“

Scharf: „Antisemitismus findet nicht nur auf der Straße statt, sondern befällt auch das Netz“ / Gedenken an die Opfer des Massakers vom 7. Oktober 2023 in Israel

(06.10.2024) Vor einem Jahr verübte die Terrororganisation Hamas in Israel ein bestialisches Massaker. Es war der schlimmste und folgenreichste Angriff auf jüdisches Leben seit dem Zweiten Weltkrieg. Über tausend Menschen wurden in Israel brutal ermordet, zahlreiche Menschen von den Terroristen vergewaltigt. 251 Geiseln wurden nach Gaza verschleppt, darunter erschreckenderweise auch Babys, Kinder und ältere Menschen. Bis heute werden zahlreiche Geiseln in Gaza unter unmenschlichen Zuständen gefangen gehalten.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Suizidprävention verstärkt in den Blick nehmen – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Suizidprävention in München

(11.10.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat dazu aufgerufen, die Suizidprävention verstärkt in den Blick zu nehmen. Die Ministerin betonte am 11. Oktober 2024 anlässlich der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Suizidprävention in München: „Suizidprävention ist ein Thema, das uns alle betrifft. Denn Suizide können vermieden werden, indem wir Menschen in seelischer Not erreichen und ihnen helfen.“

Gerlach will Mädchengesundheit weiter stärken – Bayerns Gesundheitsministerin zum Welt-Mädchentag (11.10.): Ich begrüße den Start der neuen Vorsorge-Untersuchung „M1“ für die sensible Lebensphase der Pubertät

(10.10.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach will ein stärkeres Bewusstsein für die Gesundheit von Frauen und Mädchen schaffen. Gerlach betonte am 10. Oktober 2024 anlässlich des Welt-Mädchentags am 11. Oktober: „Ich möchte ein stärkeres Bewusstsein für die Gesundheit von Frauen und Mädchen schaffen. Deshalb nehmen wir dieses Thema unter dem Motto ,Frauen – sichtbar und gesund‘ mit unserem aktuellen Jahresschwerpunkt besonders in den Blick.“

Gerlach: Psychische Erkrankungen nicht tabuisieren – Bayerns Gesundheitsministerin zum „Welttag der seelischen Gesundheit“

(10.10.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach wirbt anlässlich des „Welttags der seelischen Gesundheit“ am 10. Oktober für mehr Offenheit beim Umgang mit psychisch erkrankten Menschen. Gerlach betonte am 10. Oktober 2024: „Psychische Erkrankungen dürfen kein Tabu in unserer Gesellschaft sein, denn jede und jeder von uns kann in eine psychische Krise geraten oder psychisch erkranken. Umso wichtiger ist, dass Betroffene schnell und fachkundig Hilfe bekommen und sich vor allem auch trauen, Unterstützung in Anspruch zu nehmen.“

Gerlach fordert von Bundesregierung dauerhafte Maßnahmen gegen Arzneimittel-Lieferengpässe – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich des Deutschen Apothekertags am 9. Oktober

(08.10.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung anlässlich des Deutschen Apothekertags am 9. Oktober zu dauerhaften Maßnahmen gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln aufgerufen. Gerlach betonte am 8. Oktober 2024: „Lieferengpässe, notwendige Ersatzbeschaffungen und verunsicherte Patientinnen und Patienten – das ist weiterhin die Realität im Apothekenalltag. Anderslautende Beschwichtigungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sind nichts als Schönfärberei.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalminister besucht KI-Zentrum in Aschaffenburg // Dr. Fabian Mehring: „In Bayerns Unternehmen schlummert ein riesiges Potenzial, das wir jetzt aktivieren müssen!“

(11.10.2024) Kleine und mittelständische Unternehmen in Bayern glänzen oftmals mit hoher Fachexpertise und sind auf ihrem Gebiet Weltmarktführer. Gerade für diese Firmen stellt die digitale Transformation und Künstliche Intelligenz im Besonderen eine große Herausforderung dar, die Schlüsseltechnologie eröffnet aber auch große Chancen. Um die Möglichkeiten der KI-Revolution zu ergreifen, hat das Bayerische Staatsministerium für Digitales das Programm „KI-Transfer Plus“ speziell für KMU ins Leben gerufen.

Mehring: „Wir nehmen den Mittelstand – das Rückgrat unserer Wirtschaft – mit ins KI-Zeitalter“/ Staatsminister eröffnet KI-Zentrum Würzburg / Acht regionale KI-Zentren bringen die Chancen der Zukunftstechnologie in Bayerns Fläche / Der Fokus von „KI-Transfer Plus“ liegt auf kleinen und mittelständischen Unternehmen / Staatsminister Mehring: „Der Mittelstand ist der Innovationsmotor der bayerischen Wirtschaft und soll von der KI-Revolution profitieren.“

(11.10.2024) Künstliche Intelligenz ist einer der zentralen Schlüsseltechnologien der digitalen Transformation. Entsprechende Lösungen versprechen großes Potenzial in nahezu allen Wirtschaftszweigen. Mit dem Programm „KI-Transfer Plus“ des Bayerischen Staatsministerium für Digitales sollen insbesondere KMU aus unterschiedlichen Branchen die Chancen der KI-Revolution erkennen und für sich nutzen.

eGovernment MONITOR 2024: Bayerns Bürger stellen Digitalministerium ein starkes Zeugnis aus / Deutliche Mehrheit der Bayern zufrieden mit der Digitalisierung der Verwaltung – deutschlandweit nur Stadtstaat Hamburg vor dem Freistaat / Im Freistaat werden inzwischen fast 260 digitale Online-Dienste flächendeckend angeboten / Mehring: „Unser Einsatz zahlt sich aus: Die digitale Transformation unserer Verwaltung ist der Schlüssel, um den Staat in den Augen der Menschen wieder ,cool‘ zu machen.“

(08.10.2024) Bayern ist das führende Flächenland bei der Digitalisierung in Deutschland. 257 Onlinedienste werden flächendeckend im Freistaat angeboten. Die Ergebnisse des aktuellen eGovernment MONITOR 2024 der Initiative D21 bestätigen diese Vorreiterrolle.