Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Mondgipfel

Am 4. Juli 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Kooperation mit DLR und ESA zum Bayerischen Mondgipfel im Deutschen Raumfahrt­kontrollzentrum (GSOC) am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Oberpfaffenhofen eingeladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Space-Minded! Wir werden die Luft- und Raumfahrt in Deutschland und Europa weiter voranbringen. Es ist eine boomende Branche mit 550 Unternehmen, 40.000 Arbeitsplätzen und 12 Mrd. Euro Umsatz allein in Bayern. Die Raumfahrt ist aber nicht nur wirtschaftlich wichtig, sondern ermöglicht uns einen neuen Blick auf die Erde für die Bewahrung der Schöpfung. Astronauten sind wie Christoph Kolumbus: Sie gehen mit Pioniergeist und Mut neue Wege und entwickeln unsere Welt weiter. Sie sind echte Helden. Technologie ist die DNA der Zukunft. Sie macht unser Leben besser. Deshalb müssen wir dort vorne mit dabei sein. Bayern engagiert sich ganz enorm: Wir investieren eine Milliarde Euro und haben mit der TU München die beste Uni der EU. Wir entwickeln dort aktuell Europas größte Fakultät für Luft- und Raumfahrt und locken so Studenten und Forschende aus der ganzen Welt zu uns. Bin selbst seit der Kindheit Fan von Forschung, Science-Fiction und dem Weltraum. Wir wollen dort als Bayern unseren Fußabdruck setzen und so die Welt ein Stück besser machen. Davon bin ich fest überzeugt. Es ist wie bei ‚Star Trek‘: Der Mensch mag zwar nicht das stärkste Lebewesen sein, aber gewinnt alle Herausforderungen durch Menschlichkeit, Zusammenhalt und Forschergeist. Wir trauen uns ins Unbekannte, um besser zu werden. Oder frei nach ‚Star Wars‘: May the Force be with us!“

Gespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte

Am 1. Juli 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder den NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu einem Gespräch im NATO-Hauptquartier in Brüssel getroffen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es ist eine Ehre, als Ministerpräsident empfangen zu werden – das zeigt die Bedeutung Bayerns in der Welt. Die NATO ist unser Pfeiler in der westlichen Sicherheitsarchitektur. Endlich hat Deutschland seine militärischen Aktivitäten verändert. Wir stehen nicht mehr abseits, sondern übernehmen Verantwortung. Dabei spielt Bayern eine Schlüsselrolle. Kein anderes Bundesland vereint Forschung, Technologie und Rüstung so effizient wie der Freistaat. Bayern ist Deutschlands erste Adresse für Defense Tech – ein Innovationsstandort mit internationaler Strahlkraft. Wir brauchen jetzt konkrete Schritte für eine moderne Verteidigung. Der Schutz unserer Bevölkerung erfordert Systeme wie den Iron Dome, eine schlagkräftige Drohnenarmee – und auch eine offene Debatte über die Wehrpflicht. Ohne eine grundlegende personelle Stärkung unserer Streitkräfte werden wir unsere Sicherheit nicht dauerhaft garantieren können. Nur wer wehrhaft ist, wird gehört. Nur wer selbst verteidigen kann, bleibt frei. Danke an Mark Rutte für den freundschaftlichen Empfang. In einer Zeit gewaltiger Herausforderungen ist der Schulterschluss mit unseren Partnern wichtiger denn je.“

Kabinettssitzung am 1. Juli 2025 in Brüssel

Am 1. Juli 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Ministerrates in der Bayerischen Vertretung in Brüssel geleitet. Das Kabinett befasste sich unter anderem mit den Themen moderne Technologien und weniger Bürokratie. Im Anschluss gaben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, Pressestatements ab.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern steht zu Europa – mit Verantwortung, Klarheit und Mut zur Gestaltung! Unser Kontinent steht vor historischen Herausforderungen. Bayern bringt klare Impulse nach Brüssel – für ein Europa, das sich auf seine Stärken besinnt: sicher, wettbewerbsfähig, lösungsorientiert. Unsere 10 Forderungen und Botschaften sollen Europa noch stärker machen. Unseren Katalog haben wir an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übergeben. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit!“

Abschluss-Serenade der Offizierschule der Luftwaffe Fürstenfeldbruck

Am 3. Juli 2025 hat der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, an der Abschluss-Serenade der Offizierschule der Luftwaffe Fürstenfeldbruck teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck war über Jahrzehnte Herzstück der Luftwaffe und zentraler Ausbildungsstandort des Führungsnachwuchses. Mit dem Umzug der Offizierschule nach Roth endet eine Ära. Der Fliegerhorst ‚Fursty‘ steht für exzellente Ausbildung, internationale Zusammenarbeit und tiefe Verwurzelung in der Gesellschaft. Der Standort hat Geschichte geschrieben – militärisch wie gesellschaftlich. Großer Dank an alle, die Generationen von Luftwaffenoffizieren ausgebildet und die Garnisonsstadt Fürstenfeldbruck geprägt haben. Fürstenfeldbruck ist und bleibt ein starker Standort und steht für die enge Verbindung zwischen Bundeswehr und Bevölkerung.“

Eröffnung des Batteriespeichers Immenstadt

Am 3. Juli 2025 hat Bayerns Staatsminister für Europa­angelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, den Batteriespeicher Immenstadt der Green Flexibility GmbH und des Allgäuer Überlandwerks eröffnet.

Staatsminister Eric Beißwenger: „Neue Bayernpower: In Immenstadt steht jetzt der aktuell noch größte Batteriespeicher Bayerns. Er ist das Herzstück einer modernen, flexiblen und verlässlichen Energieversorgung. Mit ihm kann das Stromnetz stabilisiert, plötzliche Schwankungen ausgeglichen und unser Energiesystem verlässlich am Laufen gehalten werden, wenn weder der Wind weht noch die Sonne scheint. Bayern ist bundesweit Spitzenreiter bei der installierten Batteriespeicherleistung und -kapazität. Damit festigen wir unsere Stellung als die Nummer 1 bei Erneuerbaren Energien. Für ein Gelingen der Energiewende brauchen wir weniger Bürokratie, Technologieoffenheit und bessere Rahmenbedingungen! Herzlichen Dank den mutigen Investoren. Sie zeigen eindrucksvoll, wie Innovation und Umweltbewusstsein Hand in Hand gehen können.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Landtag beschließt Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Wichtige Optimierung der Rahmenbedingungen für den Feuerwehrdienst – Gesetz und damit auch neue Altersgrenze ab 16. Juli in Kraft

(03.07.2025) Der Bayerische Landtag hat am 2. Juli 2025 die Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes beschlossen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte: „Ich freue mich, dass wir mit der Novelle wichtige Weichen für die Zukunft der Feuerwehren gestellt haben. Rund 320.000 von insgesamt etwa 328.000 Feuerwehrmännern und -frauen in Bayern sind ehrenamtlich tätig. Es ist daher wichtig, dass die Rahmenbedingungen für den unverzichtbaren Dienst in der Feuerwehr immer wieder optimiert und an die aktuellen Entwicklungen angepasst werden.“

Landtag billigt Gesetzentwurf der Staatsregierung und beschließt Errichtung eines Verwaltungsgerichts in Plattling – Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter: Verkehrsgünstiger Standort ein Gewinn für die Region und ihre Bürger

(02.07.2025) Der Regierungsbezirk Niederbayern erhält am Standort Plattling ein eigenes Verwaltungsgericht. Das hat der Bayerische Landtag am 2. Juli 2025 beschlossen und damit den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung gebilligt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter sind sich einig:  „Ein Verwaltungsgericht an einem attraktiven Standort wie Plattling wird spürbare Vorteile für die Beschäftigten wie auch die Bürgerinnen und Bürger Niederbayerns bringen.“

Indienststellung der Landesvorhaltung des Bayerischen Roten Kreuzes – Innenminister Joachim Herrmann: „Starkes Zeichen für zukunftsorientierte Krisenvorsorge in Bayern“ – Wichtige Ergänzung zu staatlichen Investitionen in den Katastrophenschutz

(30.06.2025) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 30. Juni 2025 bei der feierlichen Indienststellung der Landesvorhaltung des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) betont, wie wichtig diese Initiative für den Bevölkerungsschutz in Bayern ist: „Sie ist ein Symbol für die Zukunftsfähigkeit unseres Bevölkerungsschutzsystems und zeigt, dass wir in Bayern bereit sind, innovative Lösungen zu entwickeln.“ Die Landesvorhaltung stellt modernste Einsatzmittel und dafür spezialisiert ausgebildetes und geschultes Personal zur Verfügung. 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann wirbt beim Bayerischen Landes-Sportverband für Olympia: Investitionsschub für die Gesellschaft – Starker Impuls für Ehrenamt, Bewegung und Identität – Spitzenstellung Bayerns als Sportland ausbauen

(28.06.2025) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat bei der diesjährigen Verbandsausschusssitzung des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) in der Sportschule Oberhaching ein Plädoyer für die Olympiabewerbung in München und Bayern gehalten. „Unser Konzept“, so Herrmann, „setzt auf kurze Wege, bestehende Sportstätten, ein kompakteres Format und ein hohes Maß an Nachnutzung. Wir investieren in Infrastruktur, die ohnehin gebraucht wird.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerium bekommt Genehmigung von Bund für zusätzliches Nummernschild für Landkreis München / Freistaat unterstützt Vorstoß des Landkreises / Bald „MU“ für Lkw, Autos, Motorräder und sonstige Krafträder im Landkreis München möglich / Verkehrsminister Bernreiter: „Haben gerne unterstützt!“

(02.07.2025) Der Landkreis München bekommt ein weiteres Autokennzeichen. Das Bayerische Verkehrsministerium hat die Genehmigung des Bundes erhalten, das neue Kennzeichen „MU“ darf eingeführt werden. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Wir haben den Landkreis hier gerne unterstützt, denn Stadt und Landkreis München haben beide einen sehr großen Fahrzeugbestand. Ein Handeln war nötig, bevor keine freien Kennzeichen mehr zur Verfügung stehen.“

Startschuss für Modellprojekt LANDSTADT BESTAND / Auftaktveranstaltung im Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr / Offizieller Projektstart durch Bau- und Verkehrsminister Bernreiter / Vorstellung der elf Modellgemeinden

(30.06.2025) Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hatte im März alle bayerischen Gemeinden aufgerufen, sich für das neue Modellprojekt LANDSTADT BESTAND zu bewerben. Ziel des Modellprojektes ist es, den städtebaulichen Bestand als wertvolle Ressource zu nutzen und durch nachhaltige, kooperative Entwicklung mehr Lebensqualität zu schaffen. Am 30. Juni 2025 hat Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter im Rahmen der Auftaktveranstaltung elf Gemeinden offiziell in das Modellprojekt aufgenommen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Fritz-Neuland-Gedächtnispreis für besondere Courage gegen Antisemitismus erstmalig verliehen / Preisträger: Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz und die AG PRIOX des Polizeipräsidiums Unterfranken / Zeichen gegen schlimmste Antisemitismus-Welle seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs

(01.07.2025) Vorbildlicher Einsatz im Kampf gegen Antisemitismus: Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, und die Arbeitsgruppe (AG) PRIOX des Polizeipräsidiums Unterfranken sind am 30. Juni 2025 mit dem Fritz-Neuland-Gedächtnispreis im Münchner Justizpalast ausgezeichnet worden. Der Preis, ausgelobt von dem Münchner Michael Frederic Fischbaum in Zusammenarbeit mit den Bayerischen Staatsministerien der Justiz und des Innern, für Sport und Integration, wurde 2025 erstmalig vergeben. 

Mietpreisbremse in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt / Bundestag beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Menschen mit normalen Einkommen müssen sich das Leben in Ballungsräumen leisten können.“

(27.06.2025) Der Bundestag hat am 26. Juni 2025 die Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Menschen mit normalen Einkommen, Senioren und Familien müssen sich das Leben in Ballungsräumen leisten können. Die Mietpreisbremse ist dafür ein wichtiges Mittel.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

(Digitale) Cambridge Prüfungen an den Realschulen / Über 2.800 Realschülerinnen und -schüler aus ganz Bayern überzeugen bei den internationalen Cambridge-Prüfungen – weltweit anerkanntes Sprachdiplom. 

(03.07.2025) Die Bilanz beeindruckt: 93 % der mehr als 2.800 bayerischen Realschülerinnen und Realschüler, die sich für den Cambridge Preliminary English Test (PET) angemeldet hatten, haben die Prüfung bestanden. 40 % von ihnen erzielten dabei sogar das Prädikat „with merit“ (mit Auszeichnung).

Zwei Schulen setzen ein starkes Zeichen für Bildungsgerechtigkeit / Präsidentin der Bildungsministerkonferenz Simone Oldenburg und Kultusministerin Anna Stolz zu Besuch auf dem Bildungscampus Freiham.

(02.07.2025) Gemeinsam mit Bayerns Kultusministerin Anna Stolz besuchte die aktuelle Präsidentin der Bildungsministerkonferenz (Bildungs-MK), Ministerin Simone Oldenburg aus Mecklenburg-Vorpommern, zwei beispielgebende Bildungseinrichtungen in München auf dem Bildungscampus Freiham: das Sonderpädagogische Förderzentrum (SFZ) München-West sowie das benachbarte Gymnasium Freiham. Im Zentrum der Schulbesuche standen die Themen Bildungsgerechtigkeit, Bildungsübergänge, Demokratiebildung und die Initiative der Verfassungsviertelstunde.

Sprachen − der Türöffner zur Welt: Beachtlicher Erfolg beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen / Beeindruckende Sprachkompetenzen, eine besondere Portion Kreativität und sichere interkulturelle Kompetenz – all diese Voraussetzungen erfüllten auch heuer zahlreiche bayerische Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen und konnten so die Jury von sich überzeugen.

(02.07.2025) Beim diesjährigen Landesfinale durften 53 bayerische Schülerinnen und Schüler eine Auszeichnung für ihre Leistungen in der Kategorie SOLO und 30 Schülergruppen in der Kategorie TEAM Schule in Empfang nehmen. Der Wettbewerb ist aus dem Schulleben nicht mehr wegzudenken, findet auch Kultusministerin Anna Stolz: „Sprachen verbinden − sie öffnen Türen, schaffen Verständnis und machen neugierig auf die Welt.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 47 Millionen Euro für Technologietransfer: „Wir geben Ideen aus der Theorie den entscheidenden Schub, um in der Wirtschaft durchzustarten“ / Von klimaangepasster Stadtentwicklung bis zu Immuntherapien:  Insgesamt 24 Projekte von Hochschulen und Universitätsklinika in Ansbach, Augsburg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen-Nürnberg, Freising, Hof, Kempten, München, Neu-Ulm, Regensburg und Würzburg durch EU-Mittel gefördert – Blume: „Bayern ist Land der Macher“

(04.07.2025) „Von klimaangepasster Stadtentwicklung bis zu Immuntherapien: Wir stärken mit rund 47 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Forschung sowie kleinen und mittleren Unternehmen. Davon profitieren 24 innovative Projekte in Bayern“. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 4. Juli 2025 in München bekannt. 

München wird zur Medizinhauptstadt Deutschlands: M1 Munich Medicine Alliance bringt Universitätsmedizin mit Helmholtz Munich unter ein Dach / Strategische Allianz der Münchner Spitzenmedizin-Einrichtungen – Blume: „Mit M1 wollen wir München zum Boston Europas machen.“

(03.07.2025) Die vielversprechendste Spitzenmedizin-Allianz Deutschlands geht an den Start: Die Münchner Exzellenzuniversitäten LMU und TUM, die beiden Münchner Universitätsklinika und Helmholtz Munich starten in die neue Struktur der M1 Munich Medicine Alliance.

„Unsere Museen brauchen ein starkes Rückgrat“– Start der Museumsagentur Bayern / Zentrale Verwaltungs- und Serviceeinheit für die 18 staatlichen Museen und Sammlungen sowie das Museumspädagogische Zentrum – Blume: „Neue Museumsagentur setzt wichtigen Meilenstein der Museumsoffensive: Sie bündelt Querschnittsaufgaben und vereinfacht Verwaltung spürbar. Ein Gewinn an Effizienz, von dem alle Museen profitieren“

(01.07.2025) „Heute setzen wir einen wichtigen Meilenstein in unserer Museumsoffensive: Die Museumsagentur startet als zentrale Verwaltungs- und Servicestelle. Sie bündelt Querschnittsaufgaben und vereinfacht Verwaltung spürbar. Ein Gewinn an Effizienz, von dem alle Museen profitieren“, betonte Kunstminister Markus Blume in München. „Unsere Museen brauchen ein starkes Rückgrat: Hinter jeder Eintrittskarte, jeder Ausstellung, jedem digitalen Angebot steckt engagierte Verwaltungsarbeit. Die neue Museumsagentur bringt all das unter ein Dach – effizient, modern und zukunftsorientiert“, so Blume.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: 14. JULI TRACHT AN, HERZ AUF – HEIMATLIEBE IN VOLLER PRACHT! / „Ehrentag“ im Zeichen Bayerischer Tracht // Bayerischer Trachtenverband e.V. veranstaltet Fotowettbewerb

(02.07.2025) „Am 14. Juli heißt es wieder: Bayern trägt Tracht! Dieser Tag bietet eine großartige Gelegenheit, unsere Heimatverbundenheit, Lebensfreude und die Vielfalt unserer Traditionen zum Ausdruck zu bringen. Tracht ist weit mehr als nur ein Kleidungsstück – sie erzählt Geschichten und schlägt eine Brücke zwischen Jung und Alt. Ob in der Schule, im Büro oder in der Freizeit: Tracht zu tragen bedeutet, ein Stück Heimat am Körper zu tragen – ein Zeichen für Tradition, Gemeinschaft und die Freude am Handwerk!“

FÜRACKER UND SCHÖFFEL: VIERTER „TAG DER BAYERISCHEN REGIONEN“ – KI TRIFFT HEIMAT / Heimatstaatssekretär übergibt Förderbescheide von rund 2 Millionen Euro // Vielfältige Fachvorträge und Einblicke zur digitalen Entwicklung in Bayern

(30.06.2025) „Heimat entsteht aus Gestern, Heute und Morgen – indem wir Traditionen pflegen, attraktive Lebensbedingungen in allen bayerischen Regionen gestalten und dabei die modernsten technologischen Möglichkeiten nutzen! Genau das steht am vierten ‚Tag der bayerischen Regionen‘ unter dem Motto ‚Zukunft trifft Heimat – KI in der Regionalentwicklung‘ im Fokus. Künstliche Intelligenz ist ein entscheidender Faktor, der unsere Lebens- und Arbeitswelt schon heute verändert und auch in Zukunft prägen wird.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Bayerns Unternehmen müssen den Vergleich mit den US-Partnern nicht scheuen. Was wir aber lernen können, sind Selbstbewusstsein und die Lust, wieder anzupacken““

(04.07.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise mit 30 bayerischen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik gezogen. Der Staatsminister reiste fünf Tage lang mit der Delegation durch die US-Bundesstaaten North & South Carolina, besuchte das weltweit größte BMW-Werk in Spartanburg, traf zahlreiche bayerische sowie amerikanische Unternehmer und tauschte sich mit dem Wirtschaftsminister von North Carolina, Lee Lilley, aus.

Aiwanger: „Wir bringen neue Formate auf den Weg, um Arbeitskräfte vorausschauend dorthin zu bringen, wo sie langfristig gebraucht werden“

(04.07.2025) Die Stimmung unter den bayerischen Unternehmen verbessert sich kontinuierlich. Im Juni legte der ifo-Geschäftsklimaindex um 0,9 Punkte zu. Gleichzeitig stehen einige Branchen vor einem strukturellen Wandel. „Als Folge sehen wir erstmalig Personalabbau auf der einen Seite. Während die andere Seite händeringend nach Fachkräften sucht“, erklärt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

Gotthardt: „Bayern bleibt ein verlässlicher und attraktiver Industriestandort“

(03.07.2025) Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt hat am 3. Juli 2025 im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags über die aktuelle Lage der bayerischen Wirtschaft berichtet. Trotz der weiterhin großen Herausforderungen zeigt sich Gotthardt zuversichtlich: „Bayern war, ist und bleibt starker Industriestandort. Die Ärmel sind hochgekrempelt: Wir packen an und lassen nicht locker, bis die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen insgesamt und auf allen politischen Ebenen wieder so gestaltet sind, dass unsere Unternehmen flächendeckend nachhaltig wachsen können.“

Aiwanger: „Der Netzanschluss für den Bürgerwindpark Steigerwald ist gesichert“

(01.07.2025) Im mittelfränkischen Steigerwald entsteht bis 2028 einer der größten Bürgerwindparks Bayerns. Insgesamt 19 Windräder sollen dort erneuerbaren Strom für die Region erzeugen. Dank der mehrmonatigen Vermittlungsarbeit von Energieminister Hubert Aiwanger und der Regierung von Mittelfranken gibt es nun eine Lösung für den Anschluss der Anlagen an das regionale Stromverteilnetz der N-ERGIE. 

Aiwanger: „Es ist mein Ziel, dazu beizutragen, die aktuelle Zoll-Eskalationsspirale zu stoppen. Bayerischen Unternehmen wollen wir in North Carolina die Türen öffnen“

(01.07.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich im Gespräch mit dem Wirtschaftsminister von North Carolina, Lee Lilley, für ein Ende der Zollstreitigkeiten zwischen den USA und Europa eingesetzt. Der Staatsminister traf den Secretary of Commerce des US-Bundesstaats in Raleigh, der Hauptstadt von North Carolina, im Rahmen einer Delegationsreise mit mehr als 20 bayerischen Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie den Landtagsabgeordneten Markus Saller und Barbara Fuchs.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neues Zugspitz-Teleskop soll kommen / Umweltministerium unterstützt Umweltforschungsstation Schneefernerhaus

(02.07.2025) Das Umweltministerium wird die Umweltforschungsstation Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS) dabei unterstützen, das geplante neue Wetterstein-Millimeter-Teleskop zu verwirklichen. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 2. Juli 2025 in München: „Spitzenforschung braucht Spitzentechnik. Wir wollen die UFS fit für die Herausforderungen der Zukunft machen. Mit dem neuen hochmodernen Radioteleskop auf der Zugspitze soll Bayerns Spitzenplatz in der Forschung weiter ausgebaut werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Bayerns Agrarministerin warnt vor starrem Mindestlohn ohne Ausnahme – Deutschland braucht Ernte und eine sichere Lebensmittelversorgung

(03.07.2025) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber mahnt eindringlich: Eine pauschal durchgesetzte Mindestlohnregel ohne spezifische Ausnahmen in der Landwirtschaft könnte das Aus für Teile der Nahrungsmittel-Produktion in Deutschland bedeuten. Sie reagierte damit auf einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wir riskieren den Ausstieg heimischer Erzeuger und verlieren Teile unsere regionale Urproduktion“, warnte sie.

Forstministerin Michaela Kaniber startet Turbo-Programm für Zukunftswälder

(03.07.2025) „Wir zünden den Turbo für den Waldumbau“, mit diesen Worten gab Forstministerin Michael Kaniber am 3. Juli 2025 bei Dachau den Startschuss für ein neuaufgelegtes, millionenschweres Förderprogramm. Damit verbunden ist eine komfortable volldigitale Abwicklung der Zuschüsse. „Mit der neugefassten Waldbauförderrichtlinie und dem neuen, digitalen Waldförderportal wollen wir Bayerns Wälder noch schneller fitmachen für den Klimawandel“, so die Ministerin.

Bayern senkt Hürden für Kongressförderung – mehr Tagungen in kleinen Städten und auf dem Land – Bedingungen erleichtert

(02.07.2025) Bayern macht es Veranstaltern leichter, Kongresse und Tagungen auch außerhalb der großen Städte durchzuführen. Ab sofort können sie bereits ab 100 Teilnehmenden eine Förderung beantragen – und damit gezielt neue Impulse in ländliche Räume bringen. „Wir bringen den Kongressmarkt hinein in Bayerns Regionen“, sagt Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber. „Ob im Allgäu oder in der Rhön, ob im Frankenwald oder im Bäderdreieck: Ganz Bayern kann Kongress! Unsere Regionen bieten authentische Gastgeber, starke Netzwerke und inspirierende Orte.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Bayern.Gemeinsam.Gegen.Einsamkeit“ / Netzwerkgründung im Bayerischen Landtag

(03.07.2025) Bayern ist Wohlfühlland. Damit das so bleibt, setzt sich das Bayerische Sozialministerium aktiv dafür ein, das Wohlbefinden der Bevölkerung zu steigern und eine stärkere soziale Verbundenheit zu fördern. Ein zentraler Bestandteil dieser Bemühungen ist die Einrichtung eines Netzwerks gegen Einsamkeit. Durch umfassende soziale Netzwerke, Gemeinschaftsprogramme, Wohnprojekte und lokale Nachbarschaftstreffen wird Betroffenen Unterstützung und echte Gemeinschaft angeboten.

Scharf: „Jugendliche beweisen: Auch mit Spargel kann man Demokratie fördern“ / Demokratie-Schmiede“: Jugendministerin Scharf im Gespräch mit der 8a der Knabenrealschule Franz-von-Lenbach Schrobenhausen

(03.07.2025) Die bayerische Jugendministerin Ulrike Scharf, Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Abgeordnete des Bayerischen Landtags haben am 3. Juli 2025 28 Schülern der Klasse 8a der Franz-von-Lenbach-Realschule Schrobenhausen Rede und Antwort gestanden. Es ging um die „Werte der Demokratie“.

Scharf: „Die Tarifpartner einigen sich auf Löhne“ / Bayerns Arbeitsmarkt im Juni 2025

(01.07.2025) Die Zahl der Arbeitslosen ist in Bayern im Juni 2025 gegenüber dem Vormonat um rund 670 Personen bzw. 0,2 Prozent leicht zurückgegangen. Insgesamt waren in Bayern 305.707 Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahr ist die Arbeitslosigkeit deutlich um rund 34.600 Personen bzw. 12,8 Prozent angestiegen.

Scharf: „Jeder Mensch in Bayern soll frei leben können: frei von Schubladen, frei von Angst, frei von Gewalt“ / Bayern auf dem Weg zu einem Bayerischen Aktionsplan QUEER

(30.06.2025) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf unterstreicht die Bedeutung des Schutzes und der Freiheit aller Menschen. Beim zweiten Runden Tisch für den Bayerischen Aktionsplan QUEER sagte sie: „Der Schutz von Menschen, ganz gleich, ob sie lesbisch, schwul, bi, trans, inter oder queer sind, ist für unser demokratisches Gemeinwesen unverzichtbar. Jeder Mensch in Bayern soll frei leben können: frei von Schubladen, frei von Angst, frei von Gewalt.“

Scharf: „Der Schutz unserer Kinder steht an erster Stelle“ / Bayerns Familienministerin besucht Amalie Nathan Haus in Fürth

(28.06.2025) Bayerns Jugend- und Familienministerin Ulrike Scharf hat am 28. Juni 2025 das Amalie Nathan Haus in Fürth besucht. Das Kinder- und Jugendschutzhaus, das im November 2024 feierlich eröffnet worden ist, setzt auf einen transprofessionellen Ansatz im Kinderschutz. Die Ministerin hat sich nun persönlich ein Bild von der Entwicklung dieses Projekts gemacht.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach treibt den Ausbau der pflegerischen Versorgung in Bayern voran – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin unterstützt neues „Kompetenzcenter Pflege“ im Landkreis Kronach

(02.07.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt sich für eine flächendeckende pflegerische Versorgung in ländlichen Regionen des Freistaats ein. Gerlach betonte am 2. Juli 2025 anlässlich der Bescheidübergabe für die Förderung des „Konzeptionsprojekts Kompetenzcenter Pflege“ im Landkreis Kronach: „Der Landkreis Kronach gehört zu den am stärksten vom demografischen Wandel betroffenen Landkreisen Deutschlands.“

Gerlach nimmt Bewegung und Sport in den Fokus – Bayerns Präventionsministerin stellt Jahresthema „BavariaMoves – Beweg Dich mit!“ vor – Auftakt gemeinsam mit Ministerpräsident Söder

(02.07.2025) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat am 2. Juli 2025 mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder das neue Jahresthema „BavariaMoves – Beweg Dich mit!“ mit einem gemeinsamen Video auf den Social-Media-Kanälen der Staatsregierung vorgestellt.

Bayerisches Gesundheitsministerium veröffentlicht Gutachten zur Prognose der künftigen Patientenzahlen im Freistaat – Gerlach: Gutachten ist wichtiger Schritt für Krankenhäuser und Kommunen – Bayern mit neuem digitalen Modellierungstool für Krankenhausträger bundesweiter Vorreiter

(30.06.2025) Das vom bayerischen Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene landesweite Gutachten zur Prognose der künftigen Krankenhaus-Patientenzahlen im Freistaat ist veröffentlicht. Damit wird der 7-Punkte-Plan der Staatsregierung zur Krankenhausreform des Bundes entscheidend vorangetrieben. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 30. Juni 2025 hingewiesen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerische Kommunen überzeugen digital: Bayern belegt die 34 vordersten Plätze im Bundesranking

(03.07.2025) Bayern behauptet seine bundesweite Spitzenposition bei der Verwaltungsdigitalisierung unter den Flächenländern. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Dashboards Digitale Verwaltung des Bundes zur Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen hervor. Besonders erfreulich: Mit Augsburg belegt eine bayerische Stadt den bundesweiten Spitzenplatz gefolgt von weiteren Städten aus dem Freistaat.

Festivalauftakt in Nürnberg: Digitalminister ruft zu mutiger europäischer Digitalpolitik auf

(30.06.2025) Mehring schlägt faire Besteuerung globaler Digitalkonzerne auf EU-Ebene vor: „Es geht nicht um Symbolpolitik, sondern um Gerechtigkeit, Souveränität – und um die Zukunft unseres digitalen Gemeinwesens.“ / Bayerns Digitalminister macht sich für eine Klarnamenpflicht für soziale Netzwerke stark, um Hass und Desinformation einzudämmen. / KI regulieren mit Augenmaß – AI Act Moratorium jetzt: Der aktuelle AI Act schmälert aus Mehrings Sicht Europas Innovationskraft – statt Überregulierung wirbt er für eine strategische Neuausrichtung.