Digitales

Bayern als digitaler Staat

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist das erste seiner Art in ganz Deutschland. Das Digitalministerium treibt den Ausbau der digitalen Dienste und Leistungen im Freistaat voran – für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen. Seit Gründung 2018 gestaltet das Haus den rechtlichen Rahmen für eine werteorientierte Digitalisierung, die sich an der Lebensrealität der Menschen orientiert. In der 19. Legislaturperiode arbeitet das Digitalministerium in einer Neuaufstellung. Seine Rolle als ressortübergreifender Antreiber für ein modernes, innovatives und digitales Bayern wurde mit einem Ressortaufwuchs von 17 Prozent gestärkt.

Das Digitalministerium steuert und bündelt die Digitalisierung im Freistaat und beschleunigt die effektive Umsetzung der Ziele der ressortübergreifenden Digitalstrategie, dem Digitalplan Bayern. Inzwischen können die Menschen im Freistaat auf fast alle staatlichen Serviceleistungen online zugreifen; bei den kommunalen Serviceleistungen treibt die BayKommun AöR den flächendeckenden Einsatz voran.

Die Schwerpunkte des Digitalministeriums liegen insbesondere auf drei Bereichen: Weiterentwicklung der bayerischen Verwaltung zu einem modernen Staat, Digitale Transformation der bayerischen Wirtschaft und beschleunigte Koordination des Ausbaus der digitalen Infrastruktur im Freistaat.

In besonderem Fokus des Digitalministeriums stehen kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Der Mittelstand stellt in Bayern über vier Millionen Arbeitsplätze und erbringt ein Drittel der bayerischen Wirtschaftsleistung. Das Digitalministerium fördert die KMUs in Sachen Zukunftsfähigkeit, zum Beispiel beim Einsatz Künstlicher Intelligenz. Auch bei der Modernisierung im Rahmen einer Unternehmensnachfolge bietet das Haus Unterstützung an.

In der neu geschaffenen Abteilung „Zukunftswelten“ werden Zukunftstechnologien wie KI, XR, Games und Cloud Themen gebündelt. Die Staatsregierung arbeitet daran, Bayern als Technologie-Pionier Europas zu etablieren. So sichern wir uns schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen. Das Digitalministerium beabsichtigt zum Beispiel, einen „Innovationsbeschleuniger für KI“ aufzubauen – eine weltweit einzigartige Entwicklungs- und Testumgebung für Systeme der Künstlichen Intelligenz, die Bayerns Mittelstand schneller in die Umsetzung von KI-Anwendungen bringen und massiv Kosten für die Markteinführung einsparen soll.

Das Digitalministerium initiierte und steuert die Umsetzung des „Pakt für digitale Infrastruktur“, eine Allianz von Breitband- und Telekommunikationsanbietern sowie kommunalen Spitzenverbänden, welcher den Ausbau der Internet- und Mobilfunkkonnektivität im Freistaat drastisch beschleunigen soll. Ziel ist es, bis 2025 den Freistaat mit Internet auf Gigabit-Niveau zu versorgen. Dazu wird Glasfaser bis in die Gebäude verlegt.

Beim Onlinezugangsgesetz, das eine bundesweite Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen gesetzlich festschreibt, treibt Bayern die Entwicklung im Bund voran. Im Ländervergleich steht Bayern mit Stand Juni 2024 auf Platz 1 bei den Flächenländern. Bekannte Dienstleistungen sind die Kfz-An- und Ummeldung, das Elterngeld und die Baugenehmigung.

Damit Unternehmen ihre Behördengänge mit ein paar Klicks erledigen können, stellt das Digitalministerium das bundesweit einheitliche Unternehmenskonto bereit. Es wurde auf Basis von ELSTER entwickelt und ist das zentrale Nutzerkonto für Unternehmen, wenn es um die Kommunikation mit der Verwaltung geht. Das Unternehmenskonto ermöglicht eine Identifizierung über sichere ELSTER-Zertifikate und verfügt im Rückkanal über ein Postfach, in das Verwaltungen Bescheide und Mitteilungen einstellen können. Die bayerische Technologie ist inzwischen bundesweit verfügbar. Mehr als die Hälfte aller Bundesländer setzt sie bereits erfolgreich ein. Auch bei den mobilen Verwaltungsservices setzt Bayern Maßstäbe. Über die BayernApp können Nutzerinnen und Nutzer Informationen zu mehr als 1.900 verschiedenen Verwaltungsleistungen aufrufen. Und wenn die jeweils zuständige Behörde zur Leistung einen Online-Dienst anbietet, kann dieser direkt aus der App heraus gestartet werden. Darüber hinaus bietet die App Neuigkeiten zu verschiedensten Themen, Statistikdaten zu Landkreisen und kreisfreien Städten sowie eine Karte mit kostenfreien BayernWLAN-Hotspots.

Mit TwinBy unterstützte das Digitalministerium die bayerischen Kommunen mit einem Gesamtfördervolumen von rund eine Million Euro. Die Projektteilnehmer entwickelten dabei mit Hilfe eigener Daten digitale Modelle von Objekten und Prozessen („Digitale Zwillinge“), mit denen sie ihre Planungen und Projekte schneller, besser und kostengünstiger realisieren können. In der aktuellen Periode wurden 17 Projekte von 13 Einzelkommunen sowie vier kommunalen Verbünden in Bereichen wie Energie und Umwelt oder Mobilität und Gesundheit gefördert. Die teilnehmenden Kommunen erhielten Beratungs- und Coachingleistungen ausgewählter Dienstleister für die fachliche und technische Umsetzung sowie finanzielle Mittel von bis zu 50.000 Euro für einzelne Kommunen und bis zu 75.000 Euro für ortsübergreifende Projekte.

Im Rahmen des  „Digitalchecks“ kommen alle Gesetzesentwürfe und Verordnungen der Staatsregierung auf den digitalen Prüfstand. Dabei fungiert das Staatsministerium für Digitales als Serviceeinheit für alle Ressorts, die sicherstellt, dass neue Digitalisierungshemmnisse vermieden und bestehende Hindernisse abgebaut werden, und leistet so einen zentralen Beitrag zum Bürokratieabbau. Hierzu wurde Anfang 2024 eine Zentralstelle für den Digitalcheck im Staatsministerium für Digitales eingerichtet. Dort wird die Digitaltauglichkeit bei allen Normentwürfen der Staatsregierung geprüft, vor allem aber wird den Ressorts umfangreiche Beratung und Unterstützung im Vorfeld der Erstellung digitaltauglicher Regelungen angeboten.