Finanzen und Heimat

Bayern: Das Land solider Finanzen

Solidarität, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit – das sind die Leitsätze der bayerischen Finanzpolitik. Sie umfasst die Betreuung aller staatlichen Finanz- und Vermögensangelegenheiten.

An prominenter Stelle steht die Haushaltspolitik. Das Finanzministerium erstellt in Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts den Haushaltsentwurf, wirkt beim Haushaltsvollzug mit und verwaltet die Kredite des Freistaats. Für ein nachhaltiges und generationengerechtes Bayern hat die Staatsregierung in der Vergangenheit auf Neuverschuldung verzichtet, konsequent Schulden abgebaut und zugleich kraftvolle Investitionen getätigt. Die vom Landtag im Rahmen der Corona-Pandemie bereitgestellten Kreditermächtigungen wurden von der Staatsregierung maßvoll und gezielt zur Abmilderung der Pandemie und ihrer Folgen genutzt.

Eine besondere Bedeutung hat der Bereich der öffentlich-rechtlichen Abgaben. Im Fokus stehen die Leitung der Steuerverwaltung, die Koordinierung einer bundeseinheitlichen Rechtsauslegung sowie die Steuerpolitik. Eine gerechte Lastenverteilung mit Blick auf den sozialen Ausgleich und die Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland sind Leitmotive, an denen die Staatsregierung Entscheidungen im Bundesrat und auf Landesebene ausrichtet.

Das Finanzministerium betreut die rund 70 bayerischen Beteiligungsunternehmen. Diese werden nicht gehalten, um dem Freistaat ein wirtschaftliches Betätigungsfeld zu eröffnen. Der Freistaat verfolgt vielmehr mit den bayerischen Beteiligungsunternehmen andere bedeutende Ziele, wie beispielsweise Standort-, Wirtschafts- und Infrastrukturförderung; zudem wurden einige Beteiligungen gezielt zur Förderung von Umwelt- und Klimaschutz gegründet.

Kommunen, Länder, Bund und EU verfügen über eigene Haushalte, die durch historisch gewachsene und komplexe Finanzströme eng miteinander verbunden sind. Bayern setzt sich für eine einfache, föderale und gerechte Finanzpolitik auf allen Ebenen ein. Ziel ist eine stetige Verbesserung der Finanzverfassung und der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Zugleich ist der Freistaat Bayern verlässlicher Partner der bayerischen Kommunen und sorgt insbesondere mit dem kommunalen Finanzausgleich für eine angemessene finanzielle Ausstattung von Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken.

Dem Finanzministerium sind alle Angelegenheiten rund um den Öffentlichen Dienst zugeordnet – von der Ausbildung über die Bezahlung bis hin zu den Pensionen. Für die Beschäftigten des Freistaates übt es die zentrale Arbeitgeberfunktion aus und verhandelt mit den Gewerkschaften die Tarifverträge. Dass ein Unternehmen nur so gut ist wie seine Mitarbeiter, gilt gleichermaßen für den Staat. Die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Dienstes werden durch die stetige Fortentwicklung des Dienstrechts gesichert.

Die Zuordnung der Themen Breitbandausbau, Digitalisierung und Vermessung erschließt sich nicht sofort. Dabei gehört die Vermessungsverwaltung schon seit 1808 zum Finanzressort und bietet ein breites Spektrum an Dienstleistungen, etwa die Grundstücksvermessung, die Führung des Liegenschaftskatasters und die Bereitstellung von Geobasisdaten. Der Breitbandausbau, das Programm BayernWLAN sowie die staatliche IT-Infrastruktur und IT-Sicherheit sorgen dafür, die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung zu meistern.

Preise und Auszeichnungen:

• Soldnermedaille für besondere Verdienste um das Vermessungswesen in Bayern
• Finanz- und Heimatmedaille, vergeben für besondere Verdienste um das bayerische Finanzwesen und die bayerische Heimat

Bayern – Heimat für alle

Ziel bayerischer Heimatpolitik ist es, den Verfassungsauftrag „gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern“ mit Leben zu füllen. Es gilt, chancengerechte Rahmenbedingungen in allen Landesteilen zu schaffen: Die Menschen sollen überall in Bayern gut leben und arbeiten können. Mit der Heimatstrategie hat das Heimatministerium bereits 2014 ein übergreifendes und interdisziplinäres Gesamtkonzept für die Weiterentwicklung von Stadt und Land auf den Weg gebracht. Die Strategie wurde 2021 als „Offensive.Heimat.Bayern 2025“ weiterentwickelt und an die aktuellen Herausforderungen angepasst.

Mit Behördenverlagerungen als zentralem Instrument aktiver Strukturpolitik schafft der Freistaat sichere Arbeitsplätze und damit beste Karrierechancen im ganzen Land, stärkt die Infrastruktur des ländlichen Raums und dient der Wirtschaft als Vorbild. Mit Blick auf die digitale Chancengleichheit unterstützt das Finanz- und Heimatministerium bayernweit Kommunen beim Breitbandausbau. Mit dem kommunalen Finanzausgleich sorgt der Freistaat für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen und stärkt damit ihre Selbstverantwortung. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der im bayernweiten Vergleich strukturschwächsten Region Bayerns – dem Grenzraum zu Tschechien.

Bayern ist reich an Kunstwerken, Denkmälern, Bräuchen, Festen, Musik, Tanz, traditionellen Handwerkstechniken und überliefertem Wissen. Für die Erhaltung und Weiterentwicklung der Traditionen schafft das Heimatministeriums Rahmenbedingungen, damit die Menschen ihre Heimat selbst gestalten können und fördert Dachverbände der Heimatpflege und Volksmusik. Das Heimatministerium kümmert sich um die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes in Bayern.

Die Gesamtheit der traditionellen Besonderheiten, die Natur- und Kulturlandschaft sowie moderne Merkmale bilden die unverwechselbare Identität der bayerischen Regionen. Das Heimatministerium unterstützt mit der Förderung von innovativen digitalen Heimatprojekten die Menschen vor Ort, sich dieser Aspekte bewusst zu werden und die regionale Identität in moderner Art und Weise zu stärken.

Um Heimat zusammen mit den Menschen in Bayern zu gestalten, führt das Heimatministerium immer wieder Umfragen durch, wie etwa den breit angelegten Bürgerdialog „Zukunftsdialog.Heimat.Bayern“. Über Wettbewerbe und Preise werden die Menschen motiviert sich mit ihrer Heimat auseinanderzusetzen. Beispielsweise werden kleine Gemeinden mit besonders hoher Lebensqualität mit dem „Gütesiegel Heimatdorf“ ausgezeichnet. Heimat-, Dialekt- und Demografiepreis würdigen den Einsatz und das Engagement für unser Land.

Neuschwanstein, Schloss Herrenchiemsee oder die Residenz in Würzburg sind weltweit bekannte Markenzeichen und wesentlicher Bestandteil der bayerischen Tourismuslandschaft. Sie werden von der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen betreut, deren oberster Dienstherr der Staatsminister der Finanzen und für Heimat ist.

Aktionen, Wettbewerbe, Preise, Auszeichnungen und Veranstaltungen im Heimatbereich:

• Bürgerdialog „Zukunftsdialog.Heimat.Bayern“
• Bürgerumfrage „Heimatspiegel.Bayern“
• Heimatpreis Bayern
• Wettbewerb „Gütesiegel Heimatdorf“
• Dialektpreis Bayern
• Demografiepreis Bayern
• Immaterielles Kulturerbe Bayern
• Forum.Heimatpflege.Kommunal mit Förderpreis „Heimatpflege-Ausgezeichnet!“
• Heimat.Erlebnistag
• Auszeichnung „Heimatverbundenes Unternehmen“
• Auszeichnung „Botschafterin Heimat.Bayern“ / „Botschafter Heimat.Bayern“
• Ludwig I.-Medaille, vergeben für besondere Verdienste um die bayerischen Schlösser, Gärten und Seen sowie Heimat und Brauchtum