Der Freistaat
Der Freistaat Bayern ist flächenmäßig das größte Land der Bundesrepublik Deutschland. Er blickt auf eine über 1.500-jährige Geschichte mit einer der ältesten Volksvertretungen Europas zurück.
Sein Wappen mit den weiß-blauen Rauten ist weltweit bekannt. Sie sind zu einem Symbol geworden für Gemütlichkeit und Gastfreundschaft, Weltoffenheit und Wirtschaftskraft, für „Leben und leben lassen“ unter weiß-blauem Himmel.
Regierungschef des Freistaats Bayern ist aktuell Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.Â
Er wurde erstmals am 16. März 2018 und erneut am 6. November 2018 sowie am 31. Oktober 2023 als Bayerischer Ministerpräsident vereidigt. Seit 2007 gehört er in unterschiedlichen Funktionen der Bayerischen Staatsregierung an.
Bayerische Geschichte
Bayern ist einer der ältesten Staaten Europas. Die Anfänge reichen bis ins 6. Jahrhundert nach Christus zurück: Garibald I. regierte ab ca.550 als erster namentlich bekannter Herzog von Bayern..
In den folgenden Jahrhunderten entwickelt sich das Land in der Mitte Europas zuerst unter den Welfen sowie ab 1180 unter den Wittelsbachern zu einem bedeutenden Fürstentum. Nach der Revolution von 1918 wird Bayern zum Freistaat und blickt nach den dunklen Jahren der NS-Gewaltherrschaft nun auf eine erfolgreiche Zeit in Demokratie, Frieden und Wohlstand zurück.
Die Bayerische Verfassung
Die Verfassung des Freistaats Bayern regelt die Selbstständigkeit des Freistaats als Land der Bundesrepublik Deutschland. Erarbeitet von frei gewählten bayerischen Politikern wurde die neue demokratische Verfassung am 26. Oktober 1946 von der Landesversammlung beschlossen. Auch das Volk stimmte zu. Bei einer Volksabstimmung sagten 70 Prozent Ja.
Nach einer Feststellung des Ministerrats vom 4. Dezember trat die Bayerische Verfassung mit der Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt am 8. Dezember 1946 in Kraft unter dem damaligen Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner.
Der Freistaat wird zum demokratischen Kultur-, Sozial- und Rechtsstaat und 1949 Teil der im Grundgesetz föderal organisierten Bundesrepublik.
,,Jeder Bayer sollte diese Verfassung einmal lesen, Nichtbayern am besten zweimal!,,
Paul Kirchhof, ehemaliger Bundesverfassungsrichter
Die Verfassung kann nur im Wege der Gesetzgebung geändert werden (Artikel 75). Beschließt der Landtag eine Änderung der Verfassung, muss diese dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden.
Die Bayerische Verfassung gliedert sich in vier Hauptteile mit insgesamt 188 Artikeln. In den ersten drei Artikeln ist festgelegt, dass Bayern ein Freistaat ist, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und dass Bayern ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat ist. Im Weiteren werden Aufbau und Aufgaben des Freistaates, Grundrechte und Grundpflichten, das Gemeinschaftsleben sowie Wirtschaft und Arbeit behandelt. Sie gewährleistet neben der parlamentarischen Gesetzgebung die Volksgesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid.
Schon gewusst? Das Original der Bayerischen Verfassung, ausgefertigt von Ministerpräsident Wilhelm Hoegner am 2. Dezember 1946, ist bis heute spurlos verschwunden.
Daten, Fakten, Zahlen rund um den Freistaat
Entlang der 2.704 Kilometer langen Landesgrenze hat der Freistaat sieben Nachbarn: die Länder Baden-Württemberg und Hessen im Westen und Nordwesten, im Norden Thüringen und Sachsen, im Osten die Tschechische Republik und im Süden Österreich und – verbunden über den Bodensee – die Schweiz.
Auf rund 70.550 Quadratkilometern leben über 13 Millionen Menschen. Damit ist Bayern das flächenmäßig größte Land der Bundesrepublik Deutschland.
Bayern ist nicht nur ein Land der Berge, sondern auch ein Land der Seen und Gewässer. Mehr als 200 natürliche Seen und 1.880 stehende Gewässer mit je einer Oberfläche größer als drei Hektar zählt der Freistaat. Der größte See ist der Chiemsee mit einer Fläche von rund 80 Quadratkilometern. Die beiden tiefsten Seen sind der Königssee und der Walchensee mit je 190 Metern.
Von Unterfranken bis Oberbayern gibt es viele regionale Spezialitäten zu entdecken.
Bayerischer Landtag
Der Bayerische Landtag ist das Parlament des Freistaats Bayern. Er erfüllt vier große Aufgaben:
- die Bildung der Staatsregierung,
- die Gesetzgebung,
- die Kontrolle der Staatsregierung,
- die Mitwirkung in anderen Staatsorganen und Gremien.
Schon gewusst? Der Bayerische Landtag ist eine der ältesten Volksvertretungen Europas.
Ilse Aigner (CSU) ist als Landtagspräsidentin die oberste Repräsentantin des Bayerischen Landtags. Sie führt die Geschäfte des Parlaments.
Die Mitglieder des Bayerischen Landtags werden auf fünf Jahre gewählt. Der 19. Bayerische Landtag wurde am 8. Oktober 2023 gewählt. Ihm gehören 203 Mandatsträger aus fünf Fraktionen:
- CSU: 85 Abgeordnete (2018: 85),
- FREIE WÄHLER: 37 Abgeordnete (2018: 27),
- AfD: 32 Abgeordnete (2018: 22),
- BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN: 32 Abgeordnete (2018: 38),
- SPD: 17 Abgeordnete (2018: 22).
Schon gewußt? Seit 1949 hat der Bayerische Landtag seinen Sitz im Münchner Maximilianeum.
Die Bayerische Staatsregierung
Die Bayerische Staatsregierung bildet der Ministerpräsident zusammen mit aktuell 17 weiteren Personen im Range eines Staatsministers oder eines Staatssekretärs. Als Kabinett treffen sie sich regelmäßig, um sich über politische Themen auszutauschen, zu beraten und zu entscheiden.
Das Kabinett tagt in der Regel wöchentlich im Ministerratssaal. Einen Rundumblick in den Raum und die Staatskanzlei sowie das Prinz-Carl-Palais erhalten Sie in einer interaktiven 360 Grad Tour durch diese historischen Stätten.
Im Kabinett ist jedes Mitglied mit einem klar definierten Geschäftsbereich oder Sonderaufgaben betraut, die das breite Spektrum der politischen Themen widerspiegelt. Der Bayerische Ministerpräsident bestimmt laut der Bayerischen Verfassung die Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche.
Der Bayerische Ministerpräsident beruft die Mitglieder der Staatsregierung mit Zustimmung des Landtags, leitet die Staatsregierung, bestimmt die Richtlinien der Politik und vertritt Bayern nach außen. Zudem nimmt er zahlreiche repräsentative Aufgaben wahr. Seit 1945 haben in Bayern elf Männer das Ministerpräsidentenamt bekleidet.Â
Dr. Markus Söder, MdL, ist seit 2018 Bayerischer Ministerpräsident.
Die Bayerische Staatskanzlei am Münchner Hofgarten ist der Dienstsitz des Bayerischen Ministerpräsidenten. Hier finden regelmäßig die Sitzungen der Kabinettsmitglieder im Ministerratssaal statt.
Ferner ist sie der Dienstsitz des Staatsministers für Bundesangelegenheiten und Medien sowie des Staatsministers für Europaangelegenheiten und Internationales.
Staatsminister Dr. Florian Herrmann leitet die Bayerische Staatskanzlei seit 2018. Neben der Medien- und Rundfunkpolitik koordiniert der Leiter der Staatskanzlei ressortübergreifend den Bürokratieabbau. Ferner ist er zuständig für die Bundesangelegenheiten des Freistaats Bayern. Staatsminister Dr. Herrmann ist zudem gemäß Geschäftsverteilung der Staatsregierung für die Angelegenheiten der Verteidigung und der Streitkräfte in Bayern zuständig. Damit ist er erster Ansprechpartner für die Bundeswehr und die ausländischen Streitkräfte der Vereinigten Staaten.
Dr. Florian Herrmann war vom 12. November 2018 bis 10. Januar 2021 Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien. Seit 11. Januar 2021 ist er Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien.
Staatsminister Eric Beißwenger ist seit 2023 verantwortlich für die Europaangelegenheiten des Freistaats Bayern. Er koordiniert die Europapolitik, pflegt die Beziehungen Bayerns nach außen und beobachtet wichtige politische Vorgänge bei der Europäischen Union.
Eric Beißwenger ist seit dem 8. November 2023 Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales.
Staat und Kommunen
Die Staatsverwaltung
Die Bayerische Staatsverwaltung hat einen dreistufigen Aufbau. Die Oberstufe bilden die Staatsministerien. Die sieben Bezirksregierungen nehmen die Position der Mittelbehörden ein. Behörden der Unterstufe sind beispielsweise die Landratsämter.
Die sieben Regierungsbezirke im Freistaat Bayern:
- Oberbayern,
Sitz der Bezirksregierung: Landeshauptstadt München - Niederbayern,
Sitz der Bezirksregierung: Landshut - Oberpfalz,Â
Sitz der Bezirksregierung: Regensburg - Oberfranken,Â
Sitz der Bezirksregierung: Bayreuth - Mittelfranken,Â
Sitz der Bezirksregierung: Ansbach - Unterfranken,Â
Sitz der Bezirksregierung: Würzburg - Schwaben,Â
Sitz der Bezirksregierung: Augsburg
Die Kommunalverwaltung
Auch die Kommunalverwaltung ist in drei Stufen gegliedert. Die oberste Ebene bilden die Bezirke, danach folgen die Landkreise und auf der untersten Ebene befinden sich die Gemeinden.
Die kommunale Selbstverwaltung ist eines der Grundprinzipien des demokratischen Gemeinwesens und ist in der Bayerischen Verfassung in den Artikeln 10 und 11 verankert. Das Selbstverwaltungsrecht bedeutet vor allem, dass Kommunen in ihrem Zuständigkeitsbereich Aufgaben unabhängig und eigenverantwortlich ohne Weisungen von übergeordneten Stellen erfüllen dürfen.
Im Freistaat teilen sich die Kommunen auf in 2.056 Gemeinden, Märkte und Städte sowie in 71 Landkreise und 7 Bezirke. Sie sind Gebietskörperschaften mit dem Recht, ihre Angelegenheiten selbstständig zu ordnen und zu verwalten. Wichtigste Aufgabe ist die Daseinsvorsorge für die Bürger in ihrem Zuständigkeitsgebiet. Darüber hinaus kann der Staat den Kommunen weitere Aufgaben übertragen.
Die Gemeinden, Märkte und Städte ordnen und verwalten alle örtlichen Angelegenheiten. Die Landkreise und Bezirke sind für überörtliche Aufgaben zuständig, die das Gemeindegebiet überschreiten oder für Aufgaben, die die nachgeordneten kommunalen Ebenen nicht allein bewältigen könnten. In der Bayerischen Verfassung sind Landkreise und Bezirke unter dem Begriff Gemeindeverbände zu finden.
Schon gewusst? Was ist der Unterschied zwischen Bezirk und Regierungsbezirk? Ein Bezirk ist eine kommunale Gebietskörperschaft mit dem Recht auf Selbstverwaltung, einem eigenen Haushalt und definierten Aufgaben. Eine Bezirksregierung ist eine Mittelbehörde der Bayerischen Staatsverwaltung. Sie bündelt und koordiniert die Fachthemen der Staatsministerien auf Ebene der Regierungsbezirke. Kurz gesagt: Der örtliche Zuständigkeitsbereich von Bezirk und Bezirksregierung ist gleich, ihre Stellung und Aufgaben in der Staatsverwaltung verschieden.
Landkarte Bayern: Jeder der sieben Bezirke in Bayern trägt ein eigenes Wappen.
Unabhängige Institutionen des Freistaats Bayern
Die vier unabhängigen Institutionen des Freistaats Bayern sind nicht den Weisungen der Staatsregierung unterworfen, sondern nur dem Gesetz und der Verfassung verpflichtet:
Das Bayerische Staatswappen
Kaum ein Wappen ist weltweit so bekannt und beliebt wie das Bayerische Staatswappen. Es wurde am 5. Juni 1950 mit dem Gesetz über das Wappen des Freistaates Bayern eingeführt. Die im Wappen dargestellten Symbole sind tief in der Geschichte Bayerns verwurzelt.
,,Bayern ist ein Freistaat. Die Landesfarben sind Weiß und Blau. Das Landeswappen wird durch Gesetz bestimmt.,,
Artikel 1 der Verfassung des Freistaates Bayern
Die heraldischen Elemente des Großen Bayerischen Staatswappens
Der goldene Löwe
Ursprünglich war der goldene Löwe im schwarzen Feld des Wappens das Symbol der Pfalzgrafen bei Rhein. Nach der Belehnung des bayerischen Herzogs Ludwig im Jahr 1214 mit der Pfalzgrafschaft, diente es jahrhundertelang als gemeinsames Kennzeichen der altbayerischen und pfälzischen Wittelsbacher. Heute erinnert der aufgerichtete, goldene und rotbewehrte Pfälzer Löwe an den Regierungsbezirk Oberpfalz.
Der Fränkische Rechen
Das zweite Feld ist von Rot und Weiß (Silber) mit drei aus dem Weiß aufsteigenden Spitzen geteilt. Dieser „Rechen“ erschien um 1350 als Wappen einiger Orte des Hochstifts Würzburg und um 1410 auch in den Siegeln der Fürstbischöfe. Heute steht der Fränkische Rechen für die Regierungsbezirke Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken.
Der blaue Panther
Links unten im dritten Feld zeigt sich ein blauer, goldbewehrter, aufgerichteter Panther auf weißem (silbernem) Grund. Ursprünglich wurde er im Wappen der in Niederbayern ansässigen Pfalzgrafen von Ortenburg im 12. Jahrhundert geführt. Später übernahmen ihn die Wittelsbacher. Heute vertritt der blaue Panther die altbayerischen Regierungsbezirke Niederbayern und Oberbayern.
Die drei schwarzen Löwen
Im vierten Feld sind auf Gold drei schwarze, übereinander angeordnete, herschauende und rotbewehrte Löwen dargestellt. Sie sind dem alten Wappen der Hohenstaufer, der einstigen Herzöge von Schwaben, entnommen. In deren Wappen tauchten die drei schwarzen Löwen erstmals im Jahr 1216 auf. Im Staatswappen repräsentieren diese drei Löwen den Regierungsbezirk Schwaben.
Der weiß-blaue Herzschild
Der Herzschild ist in Weiß (Silber) und Blau schräg gerautet. Nachdem er seit 1204 den Grafen von Bogen als Wappen gedient hatte, wurde dieser Herzschild 1247 von den Wittelsbachern als Stammwappen übernommen. Der Rautenschild symbolisiert heute Bayern als Ganzes. Mit der Volkskrone wird er auch offiziell als Kleines Staatswappen verwendet.
Die Volkskrone
Auf dem gevierten Schild mit dem Herzschild in der Mitte ruht eine Krone. Sie besteht aus einem mit Steinen geschmückten goldenen Reifen, der mit fünf ornamentalen Blättern besetzt ist. Die Volkskrone, die sich erstmals im Wappen von 1923 findet, bezeichnet nach dem Wegfall der Königskrone die Volkssouveränität.
Schon gewusst? Historiker vermuten, dass sich das Rautenmuster aus Eisengittern entwickelt hat. Diese verstärkten die mit Wappen verzierten Schilde von Rittern bei Turnieren und im Kampf. Nicht überliefert ist, warum die Rauten weiß-blau sind.
Flaggen
Staatssymbole sind Hoheitszeichen des Freistaats Bayern. Neben dem großen und kleinen Bayerischen Staatswappen gehört dazu auch die Streifen- und Rautenflagge. Diese zwei Staatsflaggen stehen einander gleich.
Die Rautenflagge enthält mindestens 21 weiße und blaue Rauten (Wecken), wobei die von den Rändern angeschnittenen Rauten mitgezählt werden. Bei langen schmalen Flaggen kann sich die Anzahl der Rauten erhöhen. In jedem Fall ist aber die heraldisch rechte obere Ecke des Flaggentuches – für den Betrachter die linke obere Ecke – für eine angeschnittene weiße Raute bestimmt. Die Streifenflagge besteht aus zwei gleich breiten Querstreifen in den Landesfarben: oben weiß, unten blau.
Hinweis: Weder die Streifenflagge noch die Rautenflagge enthält eine Abbildung des Bayerischen Staatswappens.
Hymne
Das Lied „Für Bayern“ war seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bereits weit verbreitet, bevor es auf Initiativen des Bayerischen Landtags offizielle Hymne des Freistaates wurde.
Dichter der Urfassung war der Münchner Lehrer Michael Öchsner, Herausgeber der ersten Zeitschrift des Bayerischen Lehrervereins. Komponist war Konrad Max Kunz, Professor am Münchner Konservatorium (heute Musikhochschule) und Chordirigent in der Königlichen Oper (heute Staatsoper) und im Bayerischen Sängerbund. Öchsner und Kunz engagierten sich zusammen in der alten Münchner Bürger-Sänger-Zunft, der sie 1860 das Lied „Für Bayern“ widmeten. Es verbreitete sich rasch in Vereinen, in denen Öchsner, Kunz und ihre Freunde von der Sängerzunft mitwirkten, wie etwa in den in den Jahren seit 1860 neu gegründeten Turnvereinen, im Bayerischen Lehrerverein, in Schützenvereinen und dem Bayerischen Sängerbund.
Als 1952 die Nationalhymne der Weimarer Republik zur Hymne der Bundesrepublik Deutschland bestimmt wurde, beschloss der Bayerische Landtag einstimmig, die Deutschlandhymne und das Lied „Für Bayern“ in den Schulen zu lehren und gemeinsam im Bayerischen Rundfunk zu spielen. Die damalige Bayerische Staatsregierung, eine große Koalition aus CSU und SPD, vollzog den entsprechenden Landtagsbeschluss am 3. März 1953. Da das zuständige Innenministerium im Jahr 1964 allerdings von einer gesetzlichen Regelung der Hymnenfrage abriet, wurde sie abschließend mit einer Bekanntmachung des Ministerpräsidenten geregelt. Seit 1964 wird das Bayernlied offiziell als „Hymne“ bezeichnet und offiziell bei staatlichen Veranstaltungen als „Bayernhymne“ gespielt.
Schon gewusst? Das Bayernlied genießt einen besonderen Schutz: Nach Paragraf 90a Strafgesetzbuchs (StGB) ist es verboten, das Bayernlied zu verunglimpfen.
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Der Freistaat Bayern: Land im Herzen Europas
Fragt man einen Gast aus dem Ausland, was er sich unter Bayern vorstellt, wird die Antwort wohl um Lederhosen und Dirndl, Bier und Schweinshaxe kreisen. Aber typisch bayerisch, das ist noch viel mehr.
Im Freistaat leben mehr als 13 Millionen Menschen. Altbayern, Franken, Schwaben und die Sudetendeutschen haben Bayern zu einer liebenswerten Heimat und zu einem Standort mit besten Chancen gemacht. Hier lässt es sich gut leben und arbeiten. Deshalb ziehen immer mehr Menschen nach Bayern – seit 1987 über 2,1 Millionen.
Bayern verändert sich, aber das besondere weiß-blaue Lebensgefühl bleibt. Dazu gehört: Leben und leben lassen. Diese Freude an der Vielfalt ist Kern der sprichwörtlichen liberalitas bavariae: Weltoffen. Zukunftsstark. Unverwechselbar.